Koranverbrennungen auch in Deutschland möglich?
Vor wenigen Tagen gingen Bilder in Schweden und Norwegen viral von den Krawallen wegen den Koranverbrennungen unter dem Motto „Stoppt die Islamisierung“. Rasmus Paludan ein dänischer Jurist tourte mit seiner islamfeindlichen Partei Stram Kurs (Harter Kurs) in Schweden, um Korane mit Schweineblut zu verbrennen. Dies stieß auf harten Widerstand der Muslime und die Situationen in den verschiedenen Städten eskalierte dramatisch.
Rasmus Paludan, 40 Jahre alt, ist dänischer und schwedischer Staatsbürger und Gründer der Partei Stram Kurs. Er ist mehrfach Volksverhetzung angezeigt, zudem ist ihm die Einreise in Deutschland verweigert. Auch in Schweden sollte er ein zweijähriges Einreiseverbot erhalten aufgrund nationaler Sicherheit, dem stand jedoch die schwedische Staatsbürgerschaft Paludans entgegen.
In Dänemark versuchte er bereits politisch Fuß zu fassen, scheiterte jedoch aufgrund von Rassismusvorwürfen kläglich. Nun versucht er es in seiner neuen Heimat Schweden und das mit einigem Erfolg. Er will für die kommenden Präsidentschaftswahlen in Schweden kandidieren und verfolgt sicherlich einen Weg wie es in Frankreich Marine Le Pen verbuchen konnte. Mit Islamhass.
Dieser Islamhass führt natürlich auf der Gegenseite bei einigen Muslimen zu viel Missmut und Ärger. Dies provoziert Paludan absichtlich und kündigte in Facebook genau in den schwedischen Städten mit dem höchst besiedelten muslimischen Anteil an:
„Viele Korane werden verbrannt. Wir nehmen auch Schweineblut mit. Das schmeißen wir drüber“.
Der erhoffte Krawall folgte und zeichnete das Bild ab was Paludan als Ziel verfolgte:
„Zu zeigen, dass Muslime gewalttätig sind“.
Wer sind die Schuldigen?
Und nicht nur das, Medien hetzten nacheinander: „Muslime sind nicht mit den europäischen Werten vereinbar.“ „Muslime sind eine Gefahr für unsere Demokratie und sie sind intolerant.“
Nehmen wir mal an, es waren Muslime die den gesamten Ärger ausgelöst haben, obwohl der schwedische Polizeichef selbst äußerte, dass es Hinweise dafür gäbe, dass hier kriminelle die Situation ausnutzten, um die Situation eskalieren zu lassen, aber gehen wir davon aus, es waren alles Muslime, Migranten und Flüchtlinge, die die Polizeiautos in Brand setzten. Dann ja, es ist ein Beweis dafür, dass sich Muslime leider immer noch für solche Zwecke ausnutzen lassen, um Stimmung gegen sich zu verbreiten. Nur in einer Stadt schlug das Vorhaben fehl, die Muslime verhielten sich auf der Gegendemo anständig, beteten, verließen den Ort und hinterließen Paludan, der an der Seite der Polizei den verbrannten Koran und die herausgerissenen Seiten ordnungsgemäß entsorgen musste.
Wie kann es aber in einem scheinbar freiheitlich-demokratischen Land überhaupt zu solchen Verbrennungen und Schmähungen einer Religion kommen?
Der schwedische Jurist Thomas Bull sagte:
„1970 wurde das Gesetz der Religionsfreiheit abgeschafft und durch das Gesetz der Meinungsfreiheit ersetzt. Im Gesetz der Religionsfreiheit war es verboten, andere Religionen zu beleidigen. Das wurde gestrichen. Ab da galt die Meinungsfreiheit. Man muss eine Religion auch kritisieren dürfen. Das ist Meinungsfreiheit.“
In Deutschland Verbrennungen möglich?
Seit wann ist jedoch die Verbrennung der Heiligsten Schrift einer Religionsgemeinschaft eine Kritik? Vor allem worin besteht konkret die konstruktive Kritik im Verbrennen? Das ist doch keine Meinungsäußerung mehr, geschweige denn Meinungsfreiheit! Auch im Christentum gilt die Schmähung des Herrn als verboten.
In Deutschland wäre der Koran offiziell durch das Strafgesetzbuch (StGB) § 166 vor dem Verbrennen geschützt, hier drohen bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe für denjenigen, der
„den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.“