Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock prognostizierte nach der Verabschiedung der deutschen und EU-Sanktionen gegen Russland den Zusammenbruch der russischen Wirtschaft binnen kurzer Zeit. Inzwischen wissen wir, das alles ganz anders kam. Nicht die russische Wirtschaft geriet in Schwierigkeiten, sondern vielmehr die Ökonomien zahlreicher europäischer Staaten.
Wann haben Sanktionen jemals ihr Ziel erreicht?
Am 1. Januar 2023 jährt sich der Sieg der kubanischen Revolution zum 64. Male. Am 7. Februar 1962 trat ein Handels-, Wirtschafts- und Finanzembargo der USA gegen die Karibikinsel in Kraft. Zie war ein „Regimewechsel“ und daher unterband man den Handel zwischen den USA und Kuba. Die Sanktionen sind größtenteils bis zum heutigen Tag in Kraft, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion konnte man zeitweise von einer „doppelten Blockade“ sprechen.
Der kubanischen Wirtschaft wurde seitdem zwar ein gewaltiger Schaden zugefügt, das Ziel eines „Regime Change“ aber bis zum heutigen Tag nicht erreicht. Und bei Kuba handelt es sich immerhin „nur“ um ein kleines Land direkt vor der amerikanischen Haustür. Es scheint sogar, dass die unverhohlene Bekundung der Absicht, die Regierung stürzen zu wollen, bewirkte, dass sich ein Großteil der Bevölkerung noch viel mehr hinter die Regierung stellte. Die zündende Kraft von Parolen wie „Ihr zwingt uns nicht auf die Knie“ oder „Hier ergibt sich keiner“ verdeutlichen den Widerstandswillen des Volkes und die Bereitschaft, dafür auch Entbehrungen in Kauf zu nehmen.
Ein weiteres Beispiel sind die Sanktionen gegen den Irak nach dem Golfkrieg von 1991. Diese wurden bis zum amerikanischen Angriffskrieg gegen den Irak 2003 aufrechterhalten. Nach der damaligen Einschätzung des UNO-Berichterstatters Marc Bossuyt verstießen sie gegen das humanitäre Völkerrecht. Seiner Einschätzung nach führten die Sanktionen zum Tod von 500.000 bis zu 1,5 Millionen irakischen Kindern. Auf die Frage, ob die Sanktionen den Preis von 1,5 Mio toten irakischen Kindern wert sind, antwortete die damalige US-Außenministerin Albright: „Wir denken, der Preis ist es wert.“
Sanktionen gegen den Iran
Wenden wir uns den momentanen US-Sanktionen gegen den Iran zu. Der ehem. US-Präsident Trump sprach von den „härtesten Sanktionen in der Geschichte“. Werden sie den Sturz der Islamischen Republik bewirken? US-Sanktionen gibt es seit 1979 und es besteht nach Einschätzung von Beobachtern keine Chance, damit einen Regime Change zu bewirken. Sie schädigen allerdings nicht nur die iranische Wirtschaft, sondern töten wieder Unschuldige. So verkauft ein schwedisches Unternehmen für Medikamente und Wundverbände aufgrund der US-Sanktionen keine Medikamente an den Iran. Im Hinblick auf die Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran sagte Hamidreza Hashemi Golpayegani, CEO von „EB“: „Im vergangenen Jahr starben 15 Kinder mit der Schmetterlingskrankheit direkt an fehlenden Spezialverbänden.“