Bundestagswahl 2021

Am 26.09.2021 ist die Bundestagswahl. Antreten werden insgesamt 47 Parteien. Doch welche Themen werden in den Wahlprogrammen der jeweiligen Parteien aufgegriffen? Welche Themen sind von Relevanz? Wie selbstverständlich sind Themen wie Rassismus in den Parteiprogrammen? Wie stark sind die Bemühungen sensible und auch unbeliebte Themen aufzugreifen, zu analysieren und entsprechende Lösungen dafür zu finden? Sehen wir bei den Parteien, dass sie sich für die lückenlose Aufklärung von Sachverhalten wie bspw. im Fall von Hanau einsetzen und parallel stetig Aufklärungsarbeit leisten, sodass das Problem Rassismus an der Wurzel angegangen werden kann? Welche Parteien setzen sich für die Gleichheit in Deutschland ein und sind gegen Stigmatisierung und Benachteiligung von Minderheiten?

Die Wählbarkeit einer Partei darf natürlich nicht allein von der Erwähnung eines Themas abhängig sein. Vielmehr sollte man jede Partei in ihrer Gesamtheit betrachten und die Langzeitfolgen, die diese Partei mit sich bringt in Erwägung ziehen. Was aber mit Sicherheit gesagt werden kann ist, dass keine der etablierten Parteien jemals etwas gegen den antimuslimischen Rassismus in der Gesellschaft oder den Institutionen getan hat. So findet der Islam und alles rund um die Muslime in den Wahlprogrammen der CDU, SPD und den weiteren Großparteien auf 1 bis 2 Seiten Erwähnung. Jedoch bleibt es auch bei einer oberflächlichen Erwähnung und keiner Konkretisierung, um sich einen klaren Überblick darüber verschaffen zu können, was die muslimischen Mitbürger/innen erwartet.

Das Wahlprogramm der AFD

Die AfD widmet dem Islam dahingegen ein ganzes Kapitel in ihrem Wahlprogramm. So ist vor allem der Rassismus der AfD gegenüber Muslimen spürbar und bestimmt zunehmend den politischen und gesellschaftlichen Diskurs. So sind bspw. islamtheologische Lehrstühle an deutschen Universitäten abzuschaffen. Doch was geschieht mit dem interreligiösen Dialog? Der in einer so vielfältigen Gesellschaft von enormer Wichtigkeit für ein friedliches Miteinander ist. Weiter möchten sie auch ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst und für Schülerinnen einführen. Ebenfalls möchten sie sich der Unterdrückung der muslimischen Frauen entgegenstellen. Auch wollen sie für eine Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau auf allen Ebenen sorgen. Von welcher Gleichberechtigung ist hierbei die Rede, wenn Frauen zunehmend über sich ergehen lassen müssen, dass über ihre Köpfe hinwegentschieden wird, so wie es die AfD tut, indem sie Entscheidungen im Namen einer Menschengruppe treffen und diese damit zunehmend einer Fremdbestimmung ausgesetzt sind.

Die bevorstehende Bundestagswahl ist von enormer Wichtigkeit und die Wahlprogramme muss man gründlich studieren. Die Wahlprogramme geben denn sie geben einen Einblick darin, welches Gedankengut die Zukunft Deutschlands bestimmt.

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