Am Samstag ist eine Thora- und Bibelverbrennung vor der israelischen Botschaft in Stockholm geplant. Die schwedische Polizei hat die Versammlung genehmigt.
Thora- und Bibelverbrennung als Antwort auf Koranverbrennung
Die angekündigte Aktion gilt als Antwort auf die kürzlich stattgefundene Koranverbrennung. In Schweden ist das Recht auf öffentliche Demonstration von der Verfassung geschützt. Alle Gesetze gegen Blasphemie wurden bereits in den 70er Jahren abgeschafft. Die Polizei betone, dass sie nicht die Genehmigung für verschiedene Aktionen erteile, sondern eine „Genehmigung ein öffentliches Treffen abzuhalten! Das ist ein wichtiger Unterschied.“ Das Ergebnis bleibt jedoch dasselbe, wenn im Endeffekt alle angekündigten Aktionen auch durchgeführt werden können.
Der israelische Präsident Isaac Herzog äußerte sich zu der geplanten Aktion:
„Als Präsident des Staats Israel habe ich die Verbrennung des Korans, für Muslime auf der ganzen Welt heilig, verurteilt, und es zerreißt mir jetzt das Herz, dass einer jüdischen Bibel, dem ewigen Buch des jüdischen Volks, das gleiche Schicksal droht“, teilte Herzog mit.
Auch ein Bezug auf die jüdisch-europäische Geschichte durfte nicht fehlen. So sagte der Rat Schwedischer Jüdischer Gemeinden:
„Unsere tragische europäische Geschichte bringt das Verbrennen jüdischer Bücher mit Pogromen, Ausweisungen, Inquisitionen und dem Holocaust in Verbindung“.
UN-Menschenrechtsrat stimmt für eine Resolution gegen religiösen Hass
Am Mittwoch stimmte der UN-Menschenrechtsrat mit überwältigender Mehrheit einer Resolution zu, mit der Länder zu größeren Anstrengungen gegen religiösen Hass aufgerufen werden. Darin wird die Koranverbrennung als Akt der Provokation verurteilt. Westliche Länder, darunter Deutschland und USA haben gegen diese Resolution gestimmt. Sie machen sich Sorgen um die Meinungsfreiheit.
Der belgische Botschafter sagte im Namen der Europäischen Union, dass es schwierig sei, die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Aufstachelung zum Hass zu ziehen. Dies erfordere einen besonderen Balanceakt, welcher mit dem Text der Resolution nicht gegeben sei.
„Vielmehr wird versucht, das internationale Menschenrecht (…) grundlegend zu ändern, indem die strengen Bedingungen, die immer dann gelten, wenn Staaten das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken wollen, abgeschafft werden“, sagte der Botschafter.
Auch der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk, der hetzerische Handlungen gegen Muslime und Angehörige anderer Religionen verurteilte, ist gegen eine pauschale Einschränkung der freien Meinungsäußerung, um „religiöse Lehren vor kritischer Überprüfung zu schützen“.
Dass man sich auf einer sachlichen Basis kritisch mit den religiösen Lehren auseinandersetzen kann, sollte eigentlich jeder vernünftigen Person klar sein. Die vergangenen und angekündigten Aktionen haben jedoch nichts damit zu tun. Keiner möchte die freie Meinungsäußerung einschränken, um eine sachliche Debatte zu verbieten. Es geht einzig und allein darum, jegliche Respektlosigkeit und Provokation, die unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung geschieht, zu verhindern. Natürlich ist es als Antwort auf die Koranverbrennung nicht gerechtfertigt, im Gegenzug die Bibel oder die Thora zu verbrennen. Damit würde man kein Stück besser als die Koranverbrenner sein. Vielleicht wurde die Aktion wieder angemeldet, um die doppelten Standards hervorzuheben, wie es vor einigen Monaten geschah. Nur diesmal ging der Antrag anscheinend durch. Morgen wird sich herausstellen, ob es wirklich zu der Verbrennung der heiligen Bücher der Christen und Juden kommen wird.
