Sayyid Ebrahim Raisi

Am 19. Mai 2024 stirbt Sayyid Ebrahim Raisi, der Präsident der Islamischen Republik Iran, in einem Hubschrauberunglück. Die Nation trauert und mit ihr viele Muslime auf der gesamten Welt. Im Iran herrscht eine fünftägige Staatstrauer.

Der iranische Präsident Sayyid Ebrahim Raisi befand sich mit seiner Delegation am 19. Mai auf dem Rückweg einem Staatsbesuch in Aserbaidschan, als sich das Hubschrauberunglück ereignete. Gemeinsam mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev eröffnete er den Staudamm „Khudafarin“. Auch die Wasserkraftanlage „Giz Galasi“ wurde eingeweiht. Auf der Rückreise geschah dann das Unglück, im Grenzgebiet zum Nachbarstaat. Zur Zeit des Unglücks herrscht eine schwierige Wetterlage. Starker Regen und dichter Nebel wurden dem Helikopter und seiner Besatzung zum Verhängnis. Die Wetterbedingungen und der Ort der Absturzstelle, ein unzugängliches Berggebiet, machen es den Rettungskräften schwierig, die Unfallstelle zu finden und sie dann auch zu erreichen. Die Hoffnung, Überlebende des Unglücks zu finden, blieb bis zu Letzt bestehen.

Nachdem bekannt wurde, dass der Helikopter des Präsidenten und seiner Delegation vermisst wird, boten Aserbaidschan, die Türkei, Armenien, der Irak, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate ihre Hilfe zur Bergung und Ursachenfindung an. Am Morgen des 20. Mai wird dann die traurige Nachricht bekannt gegeben. Präsident Sayyid Ebrahim Raisi, Außenminister Hossein Amir-Abdollahian, der Imam der Provinz Ost-Aserbaidschan Ayatollah Mohammad Ali Ale-Hashem und Generalgouverneur der Provinz Ost-Aserbaidschan Malek Rahmati sind gemeinsam mit der Besatzung und weiteren Insassen in dem Unglück zu Tode gekommen.

In einem Interview antwortete Präsident Raisi auf die Frage, ob er in den letzten Jahren irgendeine Form von Freizeit hatte: „Ich kann mich nicht daran erinnern. Arbeitsurlaub, Freizeit, ich habe keine Erinnerung an solche Momente in meinem Kopf. Nicht nur jetzt, sondern auch bevor ich für das Amt kandidierte.“ Auch das religiöse Oberhaupt Irans, Sayyid Ali Chamenei sagte in seiner Nachricht an die Nation: „Der geliebte Präsident kannte keine Müdigkeit.“ Er lebte für seine Religion, seine Arbeit und vor allem für das Volk, dem er diente.

Deutschlands Sympathie mit terroristischen Slogans

Bild: irna.ir


„Frau, Leben, Freiheit“. Im September 2022 toben im Iran revolutionäre Aufstände, heißt es in westlichen Medien. Das brutale Mullah-Regime prügelt die friedlichen Demonstranten nieder, die für Gleichberechtigung der Frau und ein Leben in Freiheit demonstrieren, denn freie Meinungsäußerung ist im Iran laut dieser Aussage kaum möglich. Der Slogan steht in vielen deutschen Städten geschrieben, teils auch an Fassaden von Kaufhäusern. Dass dieser Slogan von der kurdischen Terrororganisation PKK stammt, stört heute niemanden.1 Es ist alles eine Sache der Perspektive.

Mai 2023 – Die Proteste nehmen zu

Die Pro-Palästina Proteste an deutschen und internationalen westlichen Universitäten nehmen zu. Studenten und Professoren fordern einen Stopp des Krieges in Gaza auf dem Uni-Campus. In Deutschland können diese „Israel-Hasser“ nicht geduldet werden. Die Polizei wird gerufen und muss Abhilfe schaffen. Sie lösen die Proteste gewaltsam auf. Auf Videos in Social Media wird deutlich, mit welcher Brutalität die Polizisten vorgehen. Klima-Aktivisten und kriminelle Clan-Mitglieder werden bei diesen Bildern dankbar aufatmen. Schläge und Tritte in Magen und Gesicht müssen sie in den seltensten Fällen von Polizisten in Kauf nehmen. Die Kritik am Krieg in Gaza und dem Vorgehen Israels, Kritik an den öffentlichen Aussagen rechter israelischer Minister zur Vernichtung der Palästinenser und die Forderung einer Feuerpause wird in Deutschland jedoch schnell als Antisemitismus und Israel-Hass gekennzeichnet. In diesem Fall ist dann ein solch brutales Vorgehen der Polizei gestattet.

Freie Meinungsäußerung nur im eigenen Sinne

Die Demonstranten der Pro-Palästina-Bewegung möchten den deutschen Staat nicht stürzen. Sie wollen Druck machen, dass Waffenlieferungen an Israel eingestellt werden und dass der Krieg in Gaza und damit das Leid ein Ende findet. Die Demonstranten im Iran arbeiteten an einem Umsturz des staatlichen Systems. Beide genannten Parteien äußern in ihrem Land ihre Meinung, beide Proteste werden von der Polizei brutal niedergeschlagen. Das Vorgehen des Iran wird vom Westen hart verurteilt. Das Regime in Teheran handelt unmenschlich und raubt den Menschen ihre Freiheit, denn niemand im Iran unterstützt das System. Kommt das Vorgehen jedoch aus den eigenen Reihen, ist es gerechtfertigt. Es geht um die Sicherheit der Demokratie und um die Wahrung der Menschenrechte. Die Bilder sehen gleich aus, nur der Schriftzug auf der Polizeiuniform ist anders.

Wer lebt, wer stirbt, wer ist frei?

Die Zivilisten, die in Gaza von den Bomben und Kugeln Israels ermordet wurden, sind zu zwei Dritteln Frauen und Kinder. Auch sie wollten Leben, in Freiheit. Wer in Gaza oder im Westjordanland aufwächst, kennt keine Freiheit. Sie kennen Besatzung, Einschränkungen und Tod. Palästina als Mitglied anerkennen und ihnen neue Rechte zuerkennen? Deutschland enthält sich.2 Hier fordert man keine Freiheit, kein Leben statt Tod, sondern ringt um Ausreden, warum diese Abstimmung kein Schritt in die richtige Richtung ist. Waffen liefert die Bundesregierung weiterhin.3 Deutschlands Verbündeter, die Weltpolizei für Freiheit und Menschenrechte, die USA stimmen in der UN dagegen. Auch in den USA werden friedliche Pro-Palästina-Proteste brutal von der Polizei aufgelöst, natürlich im Namen der Wahrung der Sicherheit.4

Den Namen Mahsa Amini kennt heute fast ganz Deutschland. Er soll für Freiheit, Frieden und Leben stehen. Den Namen Hala Khreis, die am 12. November auf einer Straße in Gaza fliehend ein weißes Tuch schwenkend von israelischen Soldaten kaltblütig erschossen wurde, kennen die wenigsten.5 Ihr Name und die Namen aller Toten Palästinenser stehen für Leid, Mord und Unterdrückung.

Währenddessen warten in Guantanamo Bay US-Gefangenenlager auf Kuba weiterhin 30 Gefangene auf ihren Prozess zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001.6

Als letztes bleibt die Frage: Sind die 9500 Palästinenser in israelischen Gefängnissen Gefangene oder Geiseln?7 Der Westen vertritt eben immer und überall seine Werte von Menschenrechten, Freiheit und Gerechtigkeit.


  1. https://de.wikipedia.org/wiki/Frau,_Leben,_Freiheit ↩︎
  2. https://apnews.com/article/un-resolution-palestinians-membership-rights-us-assembly-875560e897f27d6600090420f36404e4 ↩︎
  3. https://www.auswaertiges-amt.de/en/newsroom/news/-/2656528 ↩︎
  4. https://apnews.com/article/israel-palestinian-campus-student-protests-war-ec3f62c51c08599f8fcecd99f7cf9e33 ↩︎
  5. https://edition.cnn.com/2024/01/26/middleeast/hala-khreis-white-flag-shooting-gaza-cmd-intl/index.html ↩︎
  6. https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/terror-vom-11-september-die-vergessenen-gefangenen-von-guantanamo-19713984.html ↩︎
  7. https://www.aljazeera.com/news/2024/4/17/palestinian-prisoners-day-how-many-palestinians-are-in-israeli-jails ↩︎

Eine ruhige Nacht für Gaza

Nachts ruhig schlafen. Ein Traum für viele in Gaza. In der Nacht von Samstag auf Sonntag waren in Gaza keine Flugzeuge, keine Bomben und keine Zerstörung zu hören. Die Nacht war ruhig, denn die israelischen Kriegsflugzeuge wurden zur Verteidigung des Landes in den Osten des Landes geschickt. Dort sollten sie die angekündigten iranischen Drohnen und Marschflugkörper abfangen.

Seit dem Schritt der Selbstverteidigung Irans sind keine 48 Stunden vergangen. Iran schickte über 300 Drohnen und Raketen vom eigenen Boden in Richtung Israel als Antwort auf den Angriff Israels auf das iranische Konsulat in Damaskus. Interessant hierbei: Westliche Medien und Politiker sprechen davon, dass Iran sich zurückhalten solle und werten den gewählten Schritt als Angriff auf Israel. Sie verurteilen das Vorgehen Irans mit aller Schärfe.1 Zu dem israelischen Angriff auf das iranische Konsulat wurde allerdings keine Kritik geäußert, ganz zu schweigen von schärfster Verurteilung. Die Doppelmoral der deutschen und der gesamten westlichen Medien- und Politikwelt zeigt sich ein weiteres Mal in dem sich ausbreitenden Konflikt im Nahen Osten.

Israel provoziert mit seinen Angriffen in Syrien aktiv einen Flächenbrand. Von einem Recht der Souveränität und Selbstverteidigung Syriens und Irans spricht niemand. Das Recht der Selbstverteidigung obliegt aus westlicher Sicht einzig und allein dem Staat Israel und seiner moralischsten Armee der Welt. Schaut man auf die Fakten, sieht die Welt anders aus. Über 30 Tausend Tote Zivilisten in Gaza, Geheimdienst- und Terrorangriffe in anderen Ländern, u.a. im Iran auf Nuklearwissenschaftler, Angriffe des israelischen Militärs auf Konsulate. Moral und Bindung an internationales Recht dürfte anders aussehen.

Der Iran kündigte auf anderer Seite seinen Schritt zur Selbstverteidigung Stunden vorher an.2 NATO-Partner wie die Türkei, umliegende arabische Staaten und ebenfalls das weiße Haus wurden vor der Operation gewarnt.3 Israel und seine Allianz hatten mehr als 24 Stunden Zeit, sich auf die herannahenden Drohnen und Raketen einzustellen und vorzubereiten. Ebenfalls machte die iranische Regierung deutlich, dass dies die direkte Antwort der Selbstverteidigung auf den Angriff des Konsulats ist und dass ausschließlich militärische Ziele ausgewählt und anvisiert wurden. Zivilisten hatten genügend Zeit, sich in ihren Bunkern zu verstecken, auch wenn sie keineswegs das Ziel der iranischen Raketen waren.

War die Militäroperation Irans ein Misserfolg?

99% der herannahenden Raketen und Drohnen konnten von Israel und seinen Partnern abgefangen werden. Wenige Raketen trafen ihre Ziele, die Militärbasen Ramon und Nabatim. Während westliche und israelische Medien dies als einen Erfolg darstellen, zeigt es doch deutlich, dass selbst mit stundenlanger Ankündigung und massiver Unterstützung von Seiten der USA, Großbritannien und Jordanien, Raketen ihre Ziele erreicht haben. Wie wäre ein tatsächlicher Angriff ausgegangen, der nicht angekündigt worden wäre? Wie hätte dieser ausgesehen, wenn sich schiitische Milizen angeschlossen hätten? Ein Misserfolg war die iranische Militäroperation absolut nicht. Im Gegenteil, sie sollte als Erfolg gewertet werden. Sie haben deeskalierend ihr Gesicht gewahrt, keine Zivilisten getötet und die Entscheidung über eine Eskalation und einen Flächenbrand im Nahen Osten zurück an Israel und seine Verbündeten gespielt. Dass Israel den militärischen Schritt Irans öffentlich als Kriegserklärung wertet, ist nach internationalem Recht und Verständnis nicht haltbar, da die Militäroperation Irans mit der UN-Charta im Einklang steht und rechtzeitig angekündigt war.


  1. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/angriff-auf-israel-bundeskanzler-olaf-scholz-verurteilt-unverantwortliche-attacke-von-iran-19652258.html ↩︎
  2. https://twitter.com/Iran_UN/status/1779269993043022053?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1779269993043022053%7Ctwgr%5E644ee6b6b63b51ac3fe4548224d3d82537416a08%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.lemonde.fr%2Fen%2Finternational%2Farticle%2F2024%2F04%2F14%2Firan-israel-10-key-moments-in-the-last-24-hours-to-understand-the-tehran-attack_6668399_4.html ↩︎
  3. https://www.youtube.com/watch?v=vLyI3264_tA ↩︎
Nachwuchs der Regierungsparteien fordern Sturz der iranischen Regierung

Nachwuchs der Regierungsparteien fordern Sturz der iranischen Regierung

In einem gemeinsamen Papier des Nachwuchses der Regierungsparteien wird der „Sturz des Terrorregimes in Teheran“ gefordert. Außerdem fordern sie die Schließung des islamischen Zentrums in Hamburg (IZH).

„Umfassende Bedrohung durch das iranische Regime“ müsse endlich ernst genommen werden

Das Junge Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft initiierte das Aufsetzen dieses Papiers. Unterschrieben haben der Nachwuchs von CDU, SPD, FDP und Grünen. Unter anderem fordern sie noch schärfere Sanktionen gegen die Regierung in Teheran.

“Die EU und die Bundesregierung müssen die umfassende Bedrohung durch das iranische Regime endlich ernst nehmen und dementsprechend handeln”, heißt es in dem Aufruf.

Sie fordern Maßnahmen, damit, als kurzfristiges Ziel, die iranische Regierung dazu bewogen wird, die Gewalt gegenüber den Protesten zu beenden, die politischen Gefangenen freizulassen und das Atomprogramm zu stoppen.

„Das mittel- und langfristige Ziel deutscher und europäischer Außenpolitik muss der Sturz des Terrorregimes in Teheran sein.“

Außerdem fordern sie die Schließung des Islamischen Zentrums in Hamburg (IZH). Unter den weiteren Gründen für verschärfte Sanktionen nennen sie das iranische Atomprogramm und die Unterstützung Russlands in dem Krieg gegen die Ukraine. Außerdem auch die Angriffe auf jüdische Einrichtungen und das obwohl sie lediglich vermuten, dass die iranische Revolutionswächter dafür verantwortlich waren. Konkrete Beweise haben sie also dafür nicht. Das reicht aber anscheinend unter anderem als Grund aus, um solch harte Forderungen zu stellen.

Propaganda über den Iran flacht nicht ab

Die Erzählungen über Gewaltexzesse und Vergewaltigungen von Gefangenen im Iran werden weiterhin verbreitet und ausgeschmückt, um den Ruf der islamischen Republik Iran zu schaden. Dieser Methode bedient man sich häufig, um ein Land zu diskreditieren und seine eigenen Interessen durchzusetzen. Ein bekanntes Beispiel aus der Vergangenheit war die sogenannte Brutkastenlüge. Es wird systematisch versucht die Feindbilder des bösen Iraners, Russen, Chinesen aufrechtzuerhalten. Als Grund werden dann meist die Einhaltung von Menschenrechten und der Demokratie genannt. Dass man aber in Wirklichkeit an Rohstoffen interessiert ist oder US-amerikanische Interessen vertritt, verschweigt man gekonnt.

Auch der politische Nachwuchs der Regierungsparteien springt auf diesen Zug der Propaganda auf, der ihnen nebenbei auch sicherlich für den weiteren Karriereverlauf behilflich sein wird.

 Regierungsparteien
Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien ist Beginn der Post-USA-Ära

Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien ist Beginn der Post-USA-Ära

Die jüngsten Annäherungen zwischen Iran und Saudi-Arabien leiten das Ende der US-amerikanischen Hegemonie in der Region ein. Dabei wird China, welches das Abkommen zwischen den beiden Ländern vermittelte, eine größere Bedeutung zu Teil werden.

Botschaften werden in den nächsten zwei Monaten wieder eröffnet

Bei einem Treffen von Diplomaten aus dem Iran und Saudi-Arabien hat man sich darauf geeinigt die diplomatischen Beziehungen, die seit 2016 auf Eis lagen, wieder aufzunehmen. Innerhalb der nächsten zwei Monate sollen die Botschaften und diplomatischen Vertretungen in dem jeweils anderen Land ihre Arbeit erneut beginnen.

Der iranische General Yahya Rahim Safavi betonte am Sonntag, dass die jüngste Annäherung zwischen Teheran und Riad das Ende der amerikanischen Hegemonie in der Region bedeute.

„Was das jüngste Abkommen betrifft, so war es … eine tektonische Verschiebung im politischen Bereich und ein Ende der amerikanischen Hegemonie in der Region. Die Post-US-Ära in der Region am Persischen Golf hat gerade erst begonnen“, sagte er.

In einer gemeinsamen Erklärung des Iran, Saudi-Arabiens und Chinas betonten Teheran und Riad die Notwendigkeit, die nationale Souveränität des jeweils anderen zu respektieren und sich nicht in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen einzumischen.

Chinas Einfluss wird in der Region steigen

„Die Chinesen haben beschlossen, bis 2030 die erste Volkswirtschaft der Welt zu werden. Das von China vermittelte Abkommen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien versetzte den USA den zweitgrößten Schlag durch China. Dies liegt daran, dass Saudi-Arabien Chinas größter Öllieferant ist, und andererseits war Chinas strategisches Partnerschaftsabkommen mit dem Iran, in die Entwicklung unserer Infrastruktur zu investieren, ein großartiges Abkommen.“, so der iranische General.

Neben China als Gastgeber der Unterzeichnung, spielten auch Oman und der Irak eine wesentliche Rolle als Vermittler zwischen der islamischen Republik Iran und Saudi-Arabien.

Durch die Bemühungen und strategischen Schritte Chinas erweitern sie ihren Einfluss in der ganzen Region. Man werde als nächsten Schritt darauf hinarbeiten, dass Saudi-Arabien Mitglied der Shanghai Cooperation Organization (SCO) wird. Iran ist bereits Mitglied.

„Das Bündnis kann in Zukunft die Rolle einer Barriere gegen die US-geführte NATO und die Militärmacht des Westens spielen“, fügte General Rahim Safavi hinzu.

Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien zeigt die Wichtigkeit der islamischen Einheit

Die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens mit dem Iran sind seid fast einem Jahr unterbrochen. Jedoch könnte eine Normalisierung der Beziehungen der beiden Länder die Wiederaufnahme der Verhandlungsgespräche zwischen Europa und dem Iran positiv beeinflussen.

Sollten die weiteren Verhandlungen zwischen den beiden Ländern ebenso positiv verlaufen, ist diese erste Annäherung ein großer Schlag für die Vorherrschaft der USA in der Region und leitet auch ihr Ende ein. Auch Israel wird sich bei dieser Nachricht sicherlich nicht gefreut haben. Sollte Deutschland nicht zukünftig einlenken und seine politischen Entscheidungen, die sie vor allem für die Interessen der USA treffen, überdenken, wird es ebenfalls nach und nach an Bedeutung verlieren.

Die Annäherung beider Länder zeigt die enorme Wichtigkeit der Einheit unter den muslimischen Ländern, um gemeinsame Interessen durchzusetzen und sich von äußeren Mächten zu schützen.

Saudi-Arabien