Annalena Baerbock – naiv oder eiskalte Interessenvertreterin?

Nov 4, 2022 | Alltag

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock gibt sich als entschiedene Vorkämpferin einer „moralischen Außenpolitik“, die die Menschenrechte über alles stellt und furchtlos den Mächtigen dieser Welt entgegentritt. Der Ukraine schwört sie die totale Treue, „egal was meine deutschen Wähler denken“. Obwohl sie Waffenlieferungen in Krisengebiete im Wahlkampf noch vehement ablehnte, ist sie nun eine der eifrigsten Befürworterin und macht aus ihrer Kriegsgeilheit keinen Hehl.

In sozialen Medien stellt man sie häufig nur als inkompetent, dumm oder naiv dar, wobei man u.a. auf die falschen Angaben in ihrem Lebenslauf und die zahlreichen Plagiate in ihrem Buch „Jetzt“ Bezug nimmt. Doch man soll sich nicht täuschen – sie ist in der Realität eine eiskalte Interessenvertreterin transatlantischer Eliten. Annalena Baerbock kann geradezu als Musterbeispiel dafür gelten, wie sich das internationale Finanzkapital seine Spitzenpolitiker heranzüchtet.

Verbindungen sind eindeutig

Die Verlogenheit ihrer „moralischen Außenpolitik“ verdeutlichte sie schon längst an ihrem Schweigen zur Auslieferung von Assange und zu den Menschenrechtsverletzungen der USA. Das ist kein Wunder, denn Baerbock wurde vom Young-Leaders-Programm der Atlantik-Brücke und des American Council on Germany (ACG) gefördert. Sie selbst gibt in ihrem Lebenslauf an, Mitglied der „Atlantik-Brücke“ zu sein, einer 1952 vom damaligen US-Hochkommissar in Deutschland, McCloy, und dem Bankier Warburg gegründeten Organisation, die das Ziel hat, die westdeutschen Eliten eng an die USA zu binden. Weiterhin gibt sie noch an, vom Marshall Memorial Fellowship vom German Marshall Fund, einer weiteren transatlantischen Organisation, gefördert worden zu sein und Mitglied im European Council On Foreign Relations (ECFR), einem Ableger des Council of Foreign Relation, zu sein.

Was weniger bekannt ist: Baerbock ist auch seit 2020 eine von 700 Mitgliedern der „Young Global Leaders“ des World Economic Forum (WEF), einer seit 50 Jahren existierenden Lobbyorganisation von Vertretern der Hochfinanz und Wirtschaft, des Hochadels und hochrangiger Vertreter der Presse. Der Gründer und Vorsitzende des WEF, Klaus Schwab, gehört auch dem Lenkungsausschuss (Steering Committee) der Bilderberg-Konferenzen an. Im Jahr 2020 brachte er sein Wirtschaftsplanungsprojekt mit dem Titel “The Great Reset” als Buch heraus. 

R.I.P. Meinungsfreiheit

Oct 30, 2022 | Alltag

Der Bundestag hat vor wenigen Tagen klammheimlich den § 130 StGB („Volksverhetzung“) verschärft. Selbst die linksalternative TAZ sprach von einer Entscheidung „im Eiltempo“, in „einem völlig intransparenten Verfahren“. Die Tragweite dieser Entscheidung kann nicht hoch genug veranschlagt werden, denn bei genauerer Betrachtung bedeutet dies das Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Willkür wird Tür und Tor geöffnet und so ermöglichte man rein politische Prozesse.

Neben der Verharmlosung des Holocaust ist nun auch die öffentliche Leugnung und Verharmlosung von anderen Völkermorden sowie von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafbar. Natürlich könnte man jetzt auf die Idee kommen, Anzeigen z.B. gegen Merkel zu stellen, die z.B. den Angriffskrieg gegen den Irak 2003 befürwortete und forderte, dass sich Deutschland daran beteiligen sollte. Es wären unzählige Anzeigen gegen deutsche Politiker und Medienvertreter möglich, die US-Angriffskriege rechtfertigten. Müssen sie jetzt bis an ihr Lebensende Angst haben, vor einem Gericht zu landen?

Natürlich nicht, denn in der Realität wird sich kein Staatsanwalt finden, der hier ermittelt. Darf sich ein Gericht jedoch neutral gesehen überhaupt noch Gericht nennen und ein Staat Rechtsstaat, wenn es bspw. den einen Steuerhinterzieher verurteilt und den andere laufen lässt, weil er mit dem Richter verwandt ist? Wenn zukünftig jemand z.B. die von den Medien behaupteten Kriegsverbrechen bezweifelt, die international noch nicht untersucht sind (Bsp. Butscha), könnte er/sie eine Einladung vom Gericht bekommen.

US/NATO-Propaganda vor Gericht?

Damit könnte jeder Widerspruch gegen die US/NATO-Propaganda vor Gericht landen. Es heißt nun zwar, die Äußerung müsse „geeignet“ sein, den öffentlichen Frieden zu stören und zu Hass oder Gewalt aufzustacheln. Derartige schwammige Formulierungen öffnen allerdings der Willkür Tür und Tor, denn es entscheiden letztlich die Staatsanwaltschaften, ob und welche politischen Äußerungen sie verfolgen und welche nicht.

Es kommt also somit zu rein politischen Prozessen, in denen man abweichende Meinungen verfolgt. Der gewünschte Effekt wird sein, dass sich niemand mehr trauen soll, der US/NATO-Propaganda zu widersprechen und alle Kriegslügen durch das Strafrecht abgesegnet werden.

Bild: Die Brutkastenlüge 1991. Widerspruch gegen US-Kriegspropaganda kann zukünftig wegen Verharmlosung von Kriegsverbrechen juristisch verfolgt werden. Traut sich noch jemand zukünftig Zweifel anzumelden?

Terroranschlag in Shiraz

Oct 27, 2022 | Alltag

Gestern, am 26.10.2022, kamen bei einem Terroranschlag in der südiranischen Stadt Schiraz mindestens 15 Menschen ums Leben, mehr als 40 sind verletzt. Zur Zeit des Abendgebets griffen 3 bewaffnete Männer das Grabdenkmal und die Moschee „Schah Tscheragh“ („König des Lichts“), eine der bekanntesten schiitischen Pilgerstätten im Iran, in der sich die Grabstätte von Amir Ahmad und Mir Muhammad, die Brüder des 8. Imams, Imam Reza, befindet, an. In Deutschland gab es erst relativ spät – nach etwa 6 Stunden – die ersten Berichte über den Anschlag.

In sozialen Medien kursiert die Verschwörungstheorie, dass der Iran selbst für das Attentat verantwortlich sei, um von den Protesten abzulenken. Was für ein Interesse sollte der iran. Staat haben, sich selbst zu destabilisieren und damit der Strategie seines Feindes zum Erfolg zu verhelfen? Das ist genauso unsinnig wie anzunehmen, dass Russland seine eigenen Pipelines sabotiert.

Auf einem Telegram-Kanal reklamierte die sogenannte „IS- Terrormiliz“ den Anschlag für sich. Zwar verüben Takfiri-Terroristen bspw. in Afghanistan Attacken auf schiitische Muslime, solche Anschläge im Iran sind aber sehr ungewöhnlich. Verdächtig ist weiterhin der Zeitpunkt. Wie aus US-Medien selbst hervorgeht, versuchen die Strategen der US-Dienste zur Zeit mit allen Mitteln, Unruhen im Iran zu stiften und das Land zu destabilisieren. Für die Destabilisierung des Iran wird im US-Haushalt immerhin ganz offen ein dreistelliger Millionenbetrag ausgewiesen.

Zufall?

Ist es ein Zufall, dass der Anschlag gerade am symbolischen 40. Tag nach dem Tod von Mahsa Amini erfolgte, wo Demonstrationen organisiert wurden und die USA und ihre willigen Helfer das Bild erzeugen wollen, dass angebliche „Massenproteste“ das Land erschüttern und eine Art Ausnahmezustand herrscht?

Deshalb drängt sich hier der Verdacht auf, dass der Anschlag im Zusammenhang mit der neuen US-Strategie der „Syrisierung“ des Iran steht. Dies wäre nichts Ungewöhnliches, wurde doch auch in der Vergangenheit mehrfach von einer Zusammenarbeit und Unterstützung der von Pakistan aus operierenden und in den Drogenhandel mit Schlafmohn verwickelten IS-nahen “Dschundollah“, die für zahlreiche Anschläge im Iran verantwortlich ist, mit den USA berichtet.

Die “Syrisierung” des Iran

Oct 24, 2022 | Alltag

Die USA und ihre willigen Helfer streben offenbar als Reaktion auf die zunehmende Orientierung des Iran in Richtung BRICS-Staaten und die Lieferung iranischer Drohnen eine „Syrisierung des Iran“ an. Die Strategen der US-Dienste versuchen mit allen Mitteln Unruhen Iran im zu stiften. Dabei setzt wobei sie v.a. auf die Verbreitung von Fake News in den sozialen Medien setzen. Das geht nicht zuletzt aus Berichten der US-Medien selbst hervor.

So enthüllte die „Washington Post“ vor Kurzem, dass das Pentagon eine umfassende Überprüfung all seiner Online-Aktivitäten für psychologische Kriegsführung eingeleitet hat. Das für den Nahen Osten zuständige CENTCOM der US-Streitkräfte nehme v.a. im Iran über die sozialen Medien mittels Verbreitung von Fake News einen immer größer werdenden Einfluss auf die Meinungsbildung. CNN berichtete vor wenigen Tagen, dass in einer Stichprobe von 108.000 Konten mit dem Hashtag #OpIran im September etwa 13.000 erstellt worden seien, während die durchschnittliche Anzahl monatlich nur 500 betragen würde. “Die meisten der September-Konten wurden innerhalb von etwa 10 Tagen nach Aminis Tod eingerichtet.”

Betrachtet man die Berichterstattung in den sozialen Medien über die Proteste in Iran in den letzten Wochen, so entsteht der Eindruck, dass sich das Land im Ausnahmezustand befindet, obwohl Im Iran selbst nicht einmal die geringste Stufe eines Ausnahmezustandes ausgerufen ist. Diese jüngsten Unruhen sind vielmehr Teil einer groß angelegten hybriden Kriegsführung der USA gegen die Islamische Republik.
Auf diese Weise wollen die USA nicht nur Iran, sondern auch Russland bei der Militäroperation in der Ukraine schwächen. Iranische Kampfdrohnen sind derzeit in der Ukraine erfolgreich im Einsatz, um NATO-Lieferungen zu vernichten.

Opposition?

Da die Systemopposition im Iran auch nach US-Einschätzung nicht in der Lage ist, den gewünschten Regime Change durchzuführen, steht die permanente Destabilisierung des Landes und letztlich die „Syrisierung“ – die Zerstückelung Irans bei fortgesetzter Schwächung – auf der Agenda. Auch die deutschen Medien leisten bereits ihren Beitrag. So versuchen sie versuchen – aufgrund der kurdischen Herkunft der Verstorbenen “Mahsa” Amini – separatistische Aktivisten in ihrer Berichterstattung aufzuwerten. Behauptet wird, dass Kurden gegen das „Regime“ in Teheran aufstehen und „rebellieren“ würden. In der FAZ träumt ein Kommentator schon, dass eine Ausbreitung von Unruhen im Iran einen “Kollaps” zur Folge hätten: “Anders als 1979 gibt es weder im Ausland und noch weniger im Inland eine organisierte Opposition, die das Vakuum füllen könnte.”

Die fortgesetzte Destabilisierung und die Zerstückelung des Iran sind somit gegenwärtig die vorrangigen Ziele der USA und ihrer Verbündeten im Hinblick auf den Iran.

Bild: In den deutsche Medien kaum beachtet: Demonstrationen für die Islamische Republik.

TOP TEN der US/ NATO Hitparade der Propagandalügen

Oct 22, 2022 | Alltag

Propaganda machen den deutschen “Qualitätsmedien” zufolge immer die anderen, während man selbst ja zu den “Guten” gehört, die stets die Wahrheit sprechen und so etwas abstoßendes natürlich nicht machen. Im Folgenden folgt unsere Top-Ten der dümmsten westlichen Propagandalügen insbesondere USA/NATO der letzten Jahre, die hoffentlich viele zum Nachdenken anregen.

US-Kriegslügen zu den zahlreichen Angriffskriegen gab und gibt es en masse. Mman denke bspw. an den „Tongkin-Zwischenfall“, mit denen die Bombardierung Vietnams gerechtfertigt wurde und der sich später als ganz anders herausstellte, als ursprünglich behauptet. Das Feuer wurde nämlich zuerst von der US-Seite eröffnet. Das Leid der Zivilisten in den von der US-Armee bzw. von der NATO bombardierten Staaten hat die „Qualitätsmedien“ in Deutschland nie berührt, auch wenn es – wie in Vietnam – in die Millionen ging.

Im Folgenden geht es um besonders offensichtliche, dreiste, dumme, ja lächerliche Lügen, die auch die Frage aufwerfen, wie es sein kann, das so etwas geglaubt wird.

Nun unsere Top Ten:

1. Gaddafi verteilt containerweise Viagra an seine Soldaten zu Massenvergewaltigungen (2011).

2. Die Iraker reißen in Kuwait Neugeborene aus Brutkästen (1991). Eine junge Frau aus Kuwait namens „Nayirah“ erklärte am 10. Oktober 1990 vor dem informellen Menschenrechtskomitee des US-Kongresses, dass sie gesehen habe, wie die irakischen Soldaten mit Gewehren in das Krankenhaus kamen und Säuglinge aus den Brutkästen gerissen hätten. Nach dem Krieg stellte sich heraus, dass es sich um die Tochter des kuwaitischen Botschafters in Washington handelte. Der Auftritt hatte einen großen Einfluss in den USA auf die Zustimmung der Bevölkerung zum Krieg der USA.

3. Die Serben spielen im Stadion von Pristina mit Köpfen von Kosova-Albanern Fußball (Rudolf Scharping 1999). Rudolf Scharping gebührt eigentlich ein Ehrenplatz in der Liste dreister Propagandisten. Der langjährige Kohl-Vertraute und CDU- Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer berichtete von seiner Teilnahme an einem NATO-Konferenz in Bratislava im Jahr 2000, wo ihm US-Teilnehmer unumwunden mitteilten, dass es im Jugoslawien-Krieg 1999 darum ging, dass es die USA nach dem 2. Weltkrieg versäumt hätten, einen großen Militärstützpunkt auf dem Balkan zu errichten. Humanitäre Motive seien nur ein Vorwand gewesen.

4. Kim Jong Un verfüttert seinen Onkel bei lebendigem Leib an 120 Hunde (2014, entstammt chin. Satiresendung, im Westen als Realität verkauft)

5. Viagra 2: Russische Soldaten werden mit Viagra versorgt, um Frauen zu vergewaltigen. (2022)

6. Die mobilisierten russischen Soldaten müssen ihre Ausrüstung selbst kaufen. (2022)

7. Putin ärgert sich grün und blau, wenn Deutsche sich nicht duschen. (2022)

8. Putin sabotiert “seine eigenen” Pipelines und lässt die polnischen daneben freundlicherweise unberührt. (2022)

9. Ex-US-Außenminister Colin Powell hält im UN-Sicherheitsrat kleine Röhrchen als “Beweis” für irak. Massenvernichtungswaffen hoch. (2003)

10. “Die Russen” setzen im Ukraine-Krieg Geräte aus dem 2. Weltkrieg, u.a. T-34 Panzer ein. (2022)

Für weitere Vorschläge auf der Top Ten der dümmsten US-Propagandalügen sind wir dankbar.

Aufregung um iranische Drohnen

Oct 20, 2022 | Alltag

In den letzten Tagen überschlugen sich in westliche Politiker und Medien mit Vorwürfen gegen den Iran, das Land würde mit der Lieferung von Drohnen an Russland „Terrorangriffe“ auf die Zivilbevölkerung in der Ukraine unterstützen und man müsse es daher mit Sanktionen belegen.

Um der Heuchelei und Doppelmoral die Krone aufzusetzen, wurden Forderungen laut, dass ausgerechnet Israel jetzt etwas gegen die „iranische Bedrohung“ unternehmen müsse und bspw. Luftverteidigungssysteme liefern solle. Klar, denn Israel wird ja soundso immer nur angegriffen, besonders natürlich vom Iran. Israelische Luftangriffe wurden in den deutschen Medien auch nie „Terrorangriffe“ genannt, obwohl sie sich immer wieder gegen eine völlig wehrlose Bevölkerung v.a. in Gaza richteten.

Man fragt sich angesichts dessen auch: Haben die Menschen so ein kurzes Gedächtnis? Haben Sie die zahlreichen US-Angriffskriege der letzten Jahre vergessen – und wie diese durchgeführt wurden? Im Jahr 2003 berichtete CNN unter Berufung auf das Pentagon, dass die US-Luftwaffe innerhalb von 72 Stunden 3000 Bombenangriffe auf den Irak (in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit erlogener Begründung) durchgeführt hat. Man sollte sich die Bombardierung Bagdads heute nochmal ansehen, um zu wissen, wie ein erbarmungsloser Krieg gegen die Zivilbevölkerung aussieht. Als Erstes haben die USA in ihren Kriegen die Infrastruktur, die Energieversorgung und die Kommunikationsmöglichkeiten des Feindes zerstört, damit es im Feindesland z.B. keinen Strom mehr gibt.

Russland unfair?

Wie verhält es sich in der Ukraine? Russland beliefert die Ukraine sogar immer noch mit Gas. Ist Russland einfach nur zu schwach und zu dumm, um die Infrastruktur der Ukraine zu zerstören, wie dies die deutschen Medien nahelegen?

Douglas Macgregor, pensionierter Colonel der US Army, Politikwissenschaftler, Militärtheoretiker und von Trump ernannter Botschafter, hat in einem Interview deutlich gemacht: „Auch wenn es niemand wahrhaben will im Westen, aber Präsident Putin hat sich in den vergangenen sieben Monaten enorm zurückgehalten beim Gebrauch seiner militärischen Macht… Sie haben ihre präzisionsgelenkten Waffen genauso wie wir.“

Putin habe die Infrastruktur bisher geschont, weil er hoffte, eines Tages wieder mit den Ukrainern friedlich vereint zu sein, so wie man in den 1990er Jahren gegen die Tschetschenen Krieg führte und heute gemeinsam mit ihnen kämpft. Diese Zurückhaltung sei nach den Terroranschlägen auf die Krim-Brücke aufgegeben worden, nun habe man es mit einer anderen russischen Vorgehensweise zu tun.

Der Westen bezeichnet diese Reaktionen jetzt als „Terrorangriffe“ und bezichtigt den Iran, dafür Drohnen bereitzustellen. Den Menschen im Westen wird verschwiegen, dass die Ukraine mit den vom Westen in Massen gelieferten Waffen weiterhin die Bevölkerung im Donbass beschießt und terrorisiert (wie in den letzten 8 Jahren, aber das ist natürlich keine Beihilfe zum Terror).

Auch das weitgehende Schweigen der „Qualitätsmedien“ über den seit Jahren andauernden völkerrechtswidrigen Drohnenterror der USA, der hauptsächlich über Deutschland läuft und dem schon Zehntausende zum Opfer fielen, entlarvt die jetzige Aufregung der Medien über die iranischen Drohnen einmal mehr als widerwärtige Heuchelei. In ihrer immer primitiver werdenden Propaganda sind US-Waffen natürlich stets demokratische Friedensbomben und -raketen, die lediglich „Kollateralschäden“ verursachen – und keine toten Zivilisten wie die iranischen und russischen Terrorwaffen.