„Christlich-jüdisches Abendland“ versus „importierten Antisemitismus“?

„Christlich-jüdisches Abendland“ versus „importierten Antisemitismus“?

„Christlich-jüdisches Abendland“ liest und hört man häufig in den Medien und in der Politik.

Seit den propalästinensischen Demonstrationen Mitte April, die sich u.a. gegen Angriffe israelischer „Sicherheitskräfte“ auf die Al-Aqsa-Moschee in Quds richteten, benutzt man mal wieder die Antisemitismus-Keule, um zukünftige Demos gegen die Nakba zu verbieten, obwohl inzwischen einige Zeitungen (wie das ND) berichteten, dass die angeblichen antisemitischen Parolen nur falsche Übersetzungen sind. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Natterer twitterte, dass sich der »importierte Antisemitismus« durch »eine rigide Migrationspolitik wie in Australien oder Dänemark zumindest eindämmen« ließe, womit er Muslimen wieder einmal Antisemitismus unterstellte. Es gelte die „jüdisch-christliche Tradition“ des Abendlandes zu verteidigen. Dies wird gewöhnlich im Sinne der angeblichen Verteidigung der freiheitlichen Werte, zu denen inzwischen auch die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Ehen und das Recht auf Geschlechtsoperationen für Jugendliche gezählt wird, verstanden.

Der Begriff des „jüdisch-christlichen Abendlandes“ ist eine Formulierung – nicht nur in diesem Zusammenhang – um Muslime auszugrenzen. Die konstruierte kulturelle christlichjüdische Einheit dient vor allem dazu, alles Muslimische als „fremd“ zurückzuweisen. Behauptet wird, dass nur Judentum und Christentum das heutige Europa maßgeblich geprägt hätten, der Islam dagegen nicht. In der Realität verhält es sich aber so, dass alle drei monotheistischen Religionen Kunst und Kultur, Philosophie und Geschichte Europas beeinflussten. Genau genommen kann es gar kein “christlich-jüdisches Abendland” geben, da alle drei Weltreligionen ihren Ursprung im Morgenland haben.

Judentum in Europa

Der  Historiker Wolfgang Benz hatte in einem Gespräch mit der DPA Begriffe wie „Islamkritik“ und das „christlich-jüdische Abendland“ als Hetze gegen Muslime bezeichnet. „Das sogenannte christlich-jüdische Abendland sei ein „völlig irriger Begriff““, so der frühere Leiter des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung. Er sei nur erfunden worden, um sich von Muslimen abzugrenzen. Aus historischer Sicht sei es „ein Hohn und eine Unverschämtheit, wenn man heute so tut, als sei da etwas Gemeinsames gewesen“. Schließlich habe sich das christliche Abendland 2000 Jahre lang bemüht, es den Juden so unangenehm zu machen. „Solche Begriffe, die schleichen sich blitzschnell ein. Der eine Politiker plappert sie dem anderen nach“, kritisierte Benz.

In der Tat wurden Juden in den vergangenen Jahrhunderten nie als Teil Europas angesehen, ganz im Gegenteil. Immer wieder kam es in Europa zu Verfolgungen, Pogromen und Massenmorden an Juden. Es mutet daher sehr merkwürdig an, heute von einem “jüdisch-christlichen Abendland” zu sprechen, wo man doch in der Vergangenheit stets bemüht war, das Judentum in Europa auszumerzen.

Skandal Aussagen rund um Mathias Döpfner

Skandal Aussagen rund um Mathias Döpfner

Mathias Döpfner ist ein mittlerweile 60-Jähriger deutscher Journalist und Medienmanager, seit 2002 Vorstandsvorsitzender der Axel Springer Gruppe und über sechs Jahre lang der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger. Dadurch hatte er einen umfassenden Einfluss auf deutsche Medien und wurde nun von diesen vor die Hunde geworfen.

“Die Zeit” schreibt: „Die Dokumente stammen aus den vergangenen Jahren, es sind Mails und Chatnachrichten aus dem engsten Führungskreis von Springer, viele davon von Döpfner selbst. Manche wurden frühmorgens oder zu nachtschlafener Zeit verfasst und enthalten Tippfehler, manchmal sind sie halb in Deutsch und halb in Englisch (…).“

Kritisiert werden die Zitatausschnitte, da sie aus dem Kontext gerissen wurden und private Nachrichten seien, jedoch ist bei den folgenden Aussagen kein Kontext mehr notwendig, um seine Message zu verstehen und bei einem Führenden, der seine Position ausnutzt, müssen auch private Nachrichten veröffentlicht werden um den Fall aufzuklären.

Natürlich ist der Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser nicht irrelevant, denn gestern am 19. April erschien das Buch seines Freundes und Kollegen Benjamin Stuckrad-Barre mit dem Titel „Noch wach?“, darin soll es um die Nachstellungen des früheren Bild Chefs Julian Reichelt gehen, da er durch seinen Machtmissbrauch ein wichtiger Kandidat der Metoo Affäre in Deutschland ist. Man munkelt, Reichelt habe sich an Döpfner wegen des Rausschmisses aus Bild rächen wollen, denn gleich mehrere der Zitate Döpfners sind direkt an seinen Freund Julian Reichelt gerichtet. Man merkt, in korrupten Machtstrukturen gehört alles irgendwie zusammen. Denn wer profitiert von diesen Veröffentlichungen, kurz bevor Julian Reichelt fertig gemacht werden soll?

 Räumen wir in Kurzfassung mal auf.

Mathias Döpfner lieh sich bei der Hamburger Privatbank M.M. Warburg & Co, deren Mitinhaber Olearius damals war, Geld für den Einstieg bei Springer als Anteilseigner.

n-tv berichtet: “Olearius hat derzeit juristischen Ärger wegen des Cum-Ex-Skandals. Das Landgericht Bonn hat vor Kurzem eine Anklage der Staatsanwaltschaft Köln gegen den ehemals persönlich haftenden Gesellschafter der Bank zugelassen.”

Den Cum-Ex Skandal rund um Scholz sollte geläufig sein aber nun scheinen sogar die Medien mit involviert

“Wie der “Stern” berichtet, plante Olearius damals eine Medienoffensive, um seinen Ruf wiederherzustellen. Dafür wollte er sich einer weiteren Notiz Lütgeraths zufolge Rat bei Döpfner holen.”

Einen Rat holen ist eine nette Umschreibung für die folgenden positiven Schlagzeilen und die darauffolgende Verharmlosung der Medien über Olearius.

Auch so benutzte Döpfner Bild, um seine eigenen Sympathien wie im Beispiel von Adidas oder den Bundeskanzlerwahlen 2021 Ausdruck zu verleihen.

Gehen wir weiter zu seiner Beziehung zu Reichelt. Reichelt selbst war zu damaligen Zeitpunkt Chefredakteur der Bild, bis er im Herbst 2021 aufgrund von Machtmissbrauch gefeuert wurde. Daher schickte Döpfner ihm Nachrichten wie:

„Die einzigen die Konsequenz gegen den Corona Massnahmen Wahnsinn positioniert sind. It’s a patriotic duty.“ (…) „Please Stärke die FDP. Wenn die sehr stark sind können sie in Ampel so autoritär auftreten dass die platzt. Und dann Jamaika funktioniert.“

Letztlich musste er sich jedoch eingestehen, dass Reichelt auf verlorenem Posten stand, er schrieb an ihn:

“Beruflich hast du mich getäuscht und mir Schaden zugefügt wie niemand sonst. Persönlich und was unsere gemeinsame Weltsicht betrifft fühle ich mich Dir nach wie vor sehr verbunden. Ich glaube, Du weißt das, aber ich wollte es Dir noch einmal sagen.”

Über Qasem Soleimanis Ermordung schrieb er folgendes:

  • “Ich bin so aufgekratzt, was diese Themen betrifft. Muss aufpassen. Mein Vorschlag. Friedensnobelpreis für Trump. Und ibama wieder wegnehmen.” 

Gemeint ist Barack Obama der 2009 seinen Nobelpreis erhielt.

Eine Aussage jedoch jagte ein Medium nach dem anderen, wofür er sich auch entschuldigte:

“Ich bitte um Entschuldigung dafür, dass ich mit meinen Worten ­viele gekränkt, verunsichert oder verletzt habe. Ein Beispiel: „Die Ossis sind entweder Kommunisten oder Faschisten.“ Das ist verletzend. Und wörtlich genommen natürlich Quatsch.

„Die“ Ossis gibt es nicht. Und selbstverständlich sind sie nicht ­entweder rechts- oder linksradikal.”

Aber für andere Dinge wurde er nicht kritisiert, Aussagen wie:

  • „free west, fuck the intolerant muslims und all das andere Gesochs“
  •  „Und natürlich: Zionismus über alles. Israel my country.“

Zwei Aussagen, die bei Muslimen eigentlich keine Verwunderung auslösen sollten, da Döpfner bzw. der Axel Springer Haufen dafür bekannt ist.

Mathias Döpfner, ein damaliger Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger, vertritt diese Meinung, schickt sie an andere und es gelangt nicht nach außen, warum sollten also andere Zeitungen oder andere Vorstände in hohen Positionen, andere Journalisten in Deutschland anderer Meinung sein?

Wir müssen wissen, die deutsche Medienlandschaft besteht aus Israelliebhabern und Muslimhassern, daher sind auch alle Berichte in Bezug auf diese beiden Themen immer so einseitig

Letztlich könnte man sagen, die Veröffentlichung und die Bloßstellung gehört zum Geschäft, wer austeilt muss auch einstecken bzw. Auge um Auge, Zahn um Zahn. Die Enthüllungen zeigen uns jedoch nicht nur die Sicht eines einzigen Managers, sondern der gesamten Medien. Und die bilden nicht den Menschen, sondern dominieren ihn und drücken ihre eigene persönliche Meinung dem Volk auf. Egal um welches brisante Thema es sich handeln mag. Ein Vergehen, dem eine Strafe folgen müsste.

“Wenn der Himmel zerbricht, (1) Und wenn die Sterne sich zerstreuen, (2) Und wenn die Meere zum Ausbrechen gebracht werden, (3) Und wenn die Gräber umgewühlt werden, (4) Dann wird jeder erfahren, was er vorausgeschickt und zurückgestellt hat.(5)” (Quran 82,1–5)

Link zum Video.

Kämpfe im Sudan – Regime Change Versuch made in USA?

Kämpfe im Sudan – Regime Change Versuch made in USA?

Am 12.4.2023 twitterte Außenminister der USA Antony Blinken, dass er im Sudan eine andere Regierung als die derzeitige an der Macht sehen möchte und dass er daher auf die rasche Bildung einer „zivilen Übergangsregierung drängt“. Er habe darüber mit verschiedenen Persönlichkeiten im Sudan gesprochen. Bereits einen Tag später meldete die „Deutsche Welle“ Demonstrationen gegen die „Militärregierung“ und warnte vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten.

Ist es purer Zufall, dass das Land keine drei Tage nach dem Tweet des US-Außenministers am Rande eines Krieges stand? Am Samstag, den 15.4. um 9 Uhr griffen Einheiten der Rebellenmiliz Rapid Support Forces (RSF) den Flughafen von Khartoum und Stützpunkte der Armee an. Offenbar handelt es sich um einen versuchten Staatsstreich.

Der Armeesprecher General Nabil Abdallah spricht von „ausländischen Kommandeuren“ des Aufstandes. Dank der eindrucksvollen Unterstützung der Bevölkerung hätten die Streitkräfte die Lage inzwischen wieder vollständig unter Kontrolle. Der Putschversuch hatte offensichtlich das Ziel, Machthaber al-Burhan zu stürzen.

Wie auch in anderen Ländern (z.B. Syrien) geht es den USA nicht um Demokratie – das Eintreten für Menschenrechte wird wieder einmal vorgeschoben. Der Sudan ist ein rohstoffreiches Land. Seit dem Altertum ist Sudan ein wichtiger Exporteur von Gold und Kupfer. In der Nubischen Wüste wird Gold abgebaut. Die Böden enthalten wertvolle Erze, Metalle und andere Bodenschätze. Der Sudan verfügt außerdem über Eisen und Uran. Erst im letzten Jahrzehnt wurden reiche Ölvorkommen erkundet. Das Erdöl lagert vorwiegend in den Grenzregionen zum Südsudan.

Wenn der Westen von Menschenrechten spricht, meint er gewöhnlich Schürfrechte. Die sudanesische Regierung verhält sich in diesem Sinne nicht sehr kooperativ, um es einmal vorsichtig auszudrücken.

Stattdessen hat sie sich Russland angenähert und sogar die Erlaubnis für die Errichtung eines russ. Militärstützpunkts in Aussicht gestellt. Am 28. September letzten Jahres hatte die US-Regierung den Sudan vor „Konsequenzen“ gewarnt, sollte die sudanesische Regierung an ihren Plänen festhalten, die Erlaubnis zur Errichtung einer russischen Militärstützpunkts zu erteilen. Der Drohung sind jetzt offenbar Taten gefolgt. Die UN berichtete von Hunderten Toten bei den Kämpfen.

Habecks Doppelmoral: Warum Atomkraftwerke in der Ukraine gut und in Deutschland böse sind

Habecks Doppelmoral: Warum Atomkraftwerke in der Ukraine gut und in Deutschland böse sind

Während man offiziell immer vor einem „deutschen Sonderweg“ warnt, geht Deutschland genau diesen: Nach ca. 60 Jahren mit Atomenergie gingen am Samstag, den 15.4.23, die letzten drei verbliebenen Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim und Emsland vom Netz. Und das in einer Situation, in der Deutschland und Europa doch angeblich in der größten Energiekrise seit Jahrzehnten stecken und wo gerade jetzt jedes verfügbare KW Strom benötigt würden, um die Energieversorgung sicherzustellen. 

Damit ist Deutschland das einzige Industrieland, das sich von der Kernenergie verabschiedet hat. Selbst Japan hat seinen Ausstieg nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima wieder rückgängig gemacht. Kurz nach dem Akw-Aus strich Robert Habeck die Atomkraft – zum Entsetzen zahlreicher Wissenschaftler – auch aus dem Energieforschungsprogramm. Deutschland droht damit vom wissenschaftlich-technischen Fortschritt in diesem Bereich völlig abgekoppelt zu werden und als Hochindustrieland den Anschluss an Länder wie die USA oder China zu verlieren, wo Kernreaktoren der vierten Generation entworfen werden, die u.a. die Minimierung und weitestgehende Selbstverwertung von radioaktiven Abfällen vorsehen.

Dabei gilt Strom aus Kernkraftwerken doch als klimafreundlich, günstig und er ist v.a. – im Gegensatz zur Windenergie – unab­hän­gig von kurzfristigen Wetter­schwan­kungen. Zahlreiche Länder setzen daher verstärkt auf die Kernkraft: Frankreich hat inzwischen 58 Atomkraftwerke und will ausbauen, Polen plant sechs neue AKWs usw.

Der Antideutsche

Der Hammer kommt aber noch: Habeck erklärte nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Energieminister Herman Haluschschtenko, dass die Ukraine wohl auch weiterhin an der Atomkraft festhalten werde: «Die Ukraine wird an der Atomkraft festhalten. Das ist völlig klar, und das ist auch in Ordnung, solange die Dinger sicher laufen. Sie sind ja gebaut.» Wie bitte? Wieso sind deutsche AKWs böse und ukrainische gut? Die deutschen AKWs sind ja schließlich auch gebaut und es besteht auch kein Zweifel, dass sie um einiges sicherer sind als die ukrainischen. „Deutschlands Kraftwerke zählen zu den sichersten weltweit“, so Joachim Bühler, Geschäftsführer des Verbands der TÜV.

Wieso sind also für den deutschen Wirtschaftsministier und Vizekanzler die ukrainischen in Ordnung, aber nicht die deutschen? Das kann man nur mit der ideologischen Verblendung der „Grünen“ erklären. „Mit Deutschland konnte ich noch nie etwas anfangen“, erklärte Habeck einst – und nicht wenige seiner Parteikollegen fühlen sich als „Antideutsche“. Die Frage der deutschen Souveränität interessiert Habeck nicht nur nicht, sondern er will sie ausdrücklich verhindern, denn er strebt nach eigenen Worten eine „Führungsrolle“ bei der Dienerschaft gegenüber den USA an („führend im Dienen“).

Und für die US-Interessen spielt die Ukraine momentan eine große Rolle, weil man so glaubt, Russland maximal schwächen zu können. Wenn man das verstanden hat kann man erklären, weshalb für Habeck und Baerbock deutsche AKWs böse und ukrainische gut sind und weiterlaufen dürfen.

75. Jahrestag des Massakers von Deir Yasin: Der Plan Dalet und die ethnischen Säuberungen

75. Jahrestag des Massakers von Deir Yasin: Der Plan Dalet und die ethnischen Säuberungen

In diesen Tagen jährt sich das Massaker von Deir Yasin in Palästina zum 75. Mal. Bis auf die Tageszeitung „Junge Welt“ findet in den deutschen Medien keine Erinnerung daran statt. Es ist somit kein Wunder, dass nur wenige Menschen in Deutschland davon gehört haben. Der Masse der Bevölkerung sind auch die Namen der jüdischen Terrororganisationen „Irgun“ oder „Lehi“ nicht bekannt. Und sie wissen auch nicht, was danach passiert ist: Die Massaker waren erst der Auftakt zur „Nakba“, zur Vertreibung von ca. 800000 Palästinensern aus ihrer Heimat. Sie werden aber von den deutschen „Qualitätsmedien“ darüber „aufgeklärt“, dass die Berliner Polizei für dieses Wochenende zwei Demonstrationen für die Rechte der Palästinenser und auch mögliche Ersatzveranstaltungen verboten hat, weil angeblich die Gefahr bestand von „antisemitischen Parolen“.

Was ist 1948 in Deir Yasin passiert?

Die »New York Times« berichtete damals, dass in dem palästinensischen Ort 254 Araberinnen und Araber umgebracht worden waren. Am 9. April griffen die Milizen Irgun und Lehi die Ortschaft an, gingen von Haus zu Haus, warfen Granaten in die Häuser und töteten alle – Männer, Frauen und Kinder -, die sie dort antrafen. Die israelische Filmemacherin Neta Shoshani rekonstruierte in dem Dokumentarfilm »Born in Deir Yassin« 2017 die Geschichte des Massakers und sprach dabei u.a. mit Zeitzeugen.

Das Massaker und die folgenden ethnischen Säuberungen waren eine logische Konsequenz der zionist. Ideologie, denn der Zionismus hatte ja zum Ziel, einen ausschließlich jüdischen Staat in ganz Palästina zu errichten. Die dort lebenden Palästinenser musste man also irgendwie dazu bringen, das Land zu verlassen. Da sie das nicht freiwillig taten, musste man mit Massakern Panik in der Bevölkerung verbreiten, sodass die Menschen aus Angst um ihr Leben aus ihrer Heimat flohen. David Ben-Gurion, Zionistenführer und erster Ministerpräsident Israels, machte Ende 1947 wie folgt die Notwendigkeit zum Handeln deutlich: »Es gibt 40% Nichtjuden in den Gebieten, die für den jüdischen Staat vorgesehen sind. Solch ein demografisches Verhältnis stellt unsere Fähigkeit infrage, jüdische Souveränität aufrechtzuerhalten. Nur ein Staat mit mindestens 80% Juden ist ein lebensfähiger und stabiler Staat« (Zitiert nach: »Die ethnische Säuberung Palästinas« von Ilan Pappe / Engl. Version S. 48).

Plan Dalet

Im März 1948 wurde der sogen. „Plan Dalet“ vorgestellt, in dem ein Vorgehen gegen die arabischen Ortschaften beschlossen wurde: »Diese Operationen müssen auf folgende Weise ausgeführt werden: Zerstörung der Ortschaften (indem sie in Brand gesetzt, gesprengt und Minen in den Schutt gelegt werden). Im Fall des Widerstands müssen die bewaffneten Kräfte ausgelöscht werden und die Bevölkerung muss über die Grenzen des Staats vertrieben werden.«

Der israelische Historiker Ilan Pappe  hat darauf hingewiesen, was dieser Plan in der Realität bedeutete – eine Blaupause für ethnische Säuberungen. Deir Yasin gehörte zu den ersten Orten, die man entsprechend dem Plan Dalet säuberte.

Bild: Karikatur von Carlos Latuff, verfügbar auf Wikimedia Commons.

Quds-Marsch 2023 – weltweit demonstrieren hunderttausende Menschen gegen die Unterdrückung der Palästinenser

Quds-Marsch 2023 – weltweit demonstrieren hunderttausende Menschen gegen die Unterdrückung der Palästinenser

Am letzten Freitag im heiligen Monat Ramadan findet der Quds-Marsch in vielen Städten weltweit statt. Dieser Marsch soll auf die Gräueltaten des Apartheidsregimes Israel und der Unterdrückung der Palästinenser aufmerksam machen. In Deutschland fordern Politiker seit Jahren ein Verbot für diesen Marsch.

Der Quds-Marsch ist kein rein iranisches Phänomen

Der internationale Quds-Tag geht auf den Gründer der islamischen Revolution im Iran, Ayatollah Khomeini, zurück. Dieser erklärte, kurz nach der Revolution im Jahre 1979, den letzten Freitag im heiligen Monat Ramadan als Tag des Protestes gegen die israelische Unterdrückung. Auch in diesem Jahr versammelten sich freiheitsliebende Menschen in vielen Städten im Iran aber auch in Ländern wie in Pakistan, Türkei, Malaysia, Libanon u.v.m., um sich für die unterdrückten Palästinenser einzusetzen. Unter anderem verurteilten die Demonstranten die jüngsten Angriffe auf betende Palästinenser in der Moschee im heiligen Fastenmonat. Einige sehen in den Angriffen bloß einen Versuch, von den internen Problemen, die die israelische Regierung gerade hat, abzulenken.

Viele sehen das Projekt Israel als gescheitert. Die Israelis selber fürchten, dass es ihren Staat bis zum Jahr 2028 nicht mehr geben wird. Dieses Jahr markiert den 80. Jahrestag seit der Gründung Israels.  

Irans Parlamentssprecher Mohammad Baqer Qalibaf sagte bezüglich des Quds-Marschs: „Die Palästina-Angelegenheit ist immer noch am Leben. Sogar bei Sportveranstaltungen wie der FIFA-Weltmeisterschaft [in Katar] wurden wir Zeugen der Unterstützung für Palästina und der Angelegenheit Palästinas. Diese Unterstützung ist nicht auf Muslime beschränkt, sondern wird von allen freiheitssuchenden Menschen auf der ganzen Welt unterstützt.“

Medien betreiben Propaganda, um diesen Marsch zu schwächen

Interessanterweise behaupten die Medien oft, wie auch in dem Wikipedia-Eintrag über den Quds-Tag, dass iranische Beamten Studenten und Schüler verpflichten an dem Marsch teilzunehmen. Außerdem transportiere man die ärmeren Bewohner aus den ländlichen Gegenden zu diesem Zweck in die Großstädte. Deswegen könne man die Zahl der freiwilligen Teilnehmer nicht genau bestimmen. Es ist jedoch deutlich, dass sich solche und ähnliche Versammlungen solcher Größenordnungen und in dieser Häufigkeit nicht durch Massenzwang erreichen lassen.  

Auch die Slogans, die oft zu hören sind, wie „Nieder mit den USA“ oder „Nieder mit Israel“ zielen nicht auf die Bevölkerung und deren Auslöschung. Es geht viel mehr darum, dass die unterdrückerischen Systeme, die dort vorherrschen, beseitigt werden müssen. In der Palästina-Angelegenheit geht es darum, dass die seit dem Jahre 1948 geflüchteten und vertriebenen Palästinenser in ihr Land zurückkehren. Außerdem geht es um ihr Recht, ein umfassendes und freies Referendum abzuhalten und ihr zukünftiges politisches Schicksal selbst zu bestimmen.

In Berlin findet in diesem Jahr kein Quds-Marsch statt

Der Quds-Marsch in Berlin konnte in den letzten Jahren coronabedingt nicht stattfinden. In diesem Jahr haben die Organisatoren aus Gründen, die öffentlich nicht bekannt sind, den Marsch ebenfalls abgesagt. Dies freut natürlich viele Politiker, die seit langem ein Verbot pro-palästinensischer Demonstrationen fordern.

So sagte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD):

„Ich möchte nicht, dass solche antisemitischen Veranstaltungen in Berlin stattfinden. Es müssen alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um so etwas in unserer Stadt unmöglich zu machen”. In Berlin hat man zwei pro-palästinensische Demonstrationen für das Wochenende verboten.

Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte, dass alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden müssen, „um Hetze gegen Juden und gegen den Staat Israel zu verhindern“.   


Sicherlich gibt es auf solchen Demonstrationen vereinzelt Personen, die aus der Reihe tanzen und gewisse Parolen rufen, die nicht mit dem Sinn der Demonstrationen vereinbar sind. Jedoch sollte so etwas nicht als Grund genommen werden, solche Demonstrationen zu verbieten, die sich für das Recht der Unterdrückten einsetzen. Außerdem ist die Kritik an Israel keine Kritik an das Judentum, noch an eine Ethnie geknüpft. Es geht um das unterdrückerische System, welches dort vorherrscht. Der ständige Vorwurf, dass Antisemitismus betrieben wird, ist dementsprechend nicht haltbar.

Die aktuelle innen- und außenpolitische Situation in Israel ist derzeit mehr als brisant. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation die nächsten Monate und Jahre entwickeln wird.

Nebenbei ist in Frankfurt eine pro-palästinensische Al-Quds-Demo für den 15.4. angemeldet. Das Ordnungsamt sieht keine rechtliche Grundlage für ein Verbot.

Quds-Marsch