Wie konnte die AfD (Alternative für Deutschland) in Umfragewerten so stark werden? Wie kann so eine Partei in Deutschland so beliebt sein?
Die AfD erhielt laut den Sonntagsfragen zur Bundestagswahl unter infratest dimap 18 Prozent der Stimmen. Das sind 2 Prozent mehr als bei der letzten Erhebung Mitte Mai und zieht damit mit der SPD gleichauf. Die Umfrage findet zufallsbasiert per Telefon- und Online-Befragung statt.
Viele sind in großer Sorge, wobei einige die Vermutung nahelegen, ob nicht die dominierende Grünen Politik in der aktuellen Ampel-Koalition zur dramatischen Stärkung der AfD führt.
Grünen sind schuld
Man darf nicht vergessen, die Grünen sind nur ein Teil der bestehenden Regierung mit SPD und FDP. Die Bevölkerung wird aber den Eindruck nicht los, dass die Moralerziehung der Grünen zu einem regelrechten Druck führt. Beispiele sind hier das Aufzwingen der queeren Politik und das Verbieten anderer Meinungen.
Laut Umfragen einer neuen Studie bei Männern zwischen 18 und 35 Jahren in Deutschland kamen teilweise gruselige, teilweise interessante Ergebnisse ans Licht. In der Kürze der Zeit nenne ich hier nur das eine Ergebnis. “(…) 48 Prozent der Befragten (fühlten sich) gestört, wenn Männer ihr Schwulsein in der Öffentlichkeit zeigen”. Das zeigt allein, dass diese LGBTQ Debatte im Sport, bei der WM und ähnlichen wichtigen Ereignissen, kein großes Anliegen der jugendlichen, männlichen Bevölkerung widerspiegelt.
Der einstige Gründer und Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa und gleichzeitiges SPD Mitglied Manfred Güllner äußerte sich in einem Interview mit der Welt zum AFD Umfragehoch folgendermaßen:
„Wenn eine kleine elitäre Minderheit der oberen Bildungs- und Einkommensschichten der Gesellschaft der großen Mehrheit der Andersdenkenden ihre Werte durch Belehrungen oder Verbote aufzwingt, kann das wohl als eine Art Diktatur gewertet werden. Nicht nur die Politik auf Bundesebene, sondern auch viele Kommunen orientieren sich zu sehr an einem vermeintlich grünen Zeitgeist. Übernimmt eine Partei wie die SPD nur von einer Minderheit geteilte grüne Positionen, treibt das Wähler über das rechtsradikale Potenzial hinaus zur AfD.“
Und genau dieses Phänomen sehen wir wieder, die Bevölkerung wird von einem Extrem zum anderen getrieben. Die Politik der AfD ist nicht unbedingt das was sich die Bevölkerung wünscht. Sie ist aber eben genau das Gegenteil der aktuellen Regierung und daher allemal es Wert sie zu wählen. Wie bei jeder Wahl denkt man sich “Schlimmer kann es ja nicht mehr werden”. Die Realität sieht leider immer wieder anders aus.
Widerstand gegen aktuelle Politik
Die Gründe, sich mit dem gefühlten geringeren Übel der AfD anzufreunden, sind unzählig. Zum einen ist es wie bereits gesagt eine Art Widerstand gegen die aktuelle woke und gender konzentrierte Politik. Zum anderen scheint Deutschland durch die Inflation, die steigende Armut, dem Reallohnverlust, der unausstehlichen deutschen Bahn, fehlenden Medikamenten, Handwerker- und Ärztemangel auf einem absteigenden Ast zu sitzen. Weiterhin schmeißt sich Deutschland unüberlegt in jede Flüchtlingswelle. Die Flüchtlingskrisen-Quittung kommt in Form von Wohnungsmangel, Notcontainern und etlichen Asylverfahren. Und zum krönenden Abschluss werden alle deutschen aufgeweckten Bürger als Querdenker, Schwurbler, Rechtsextremisten, Islamisten und Ähnliches abgestempelt. Nur leider führen sie gerade durch dieses Klassendenken und einteilen in diese Kategorien dazu, dass sich die Menschen von der Politik abwenden und in die Extreme gehen.
Wenn ich schon als Extremist gelte, habe ich in einer extremistischen Partei nichts zu verlieren, so das Denken vieler. Genau hier liegt die Schwachstelle der deutschen Politik, das nicht auffangen bzw. das Ausschließen dieser aus der Mitte der Bevölkerung.
Natürlich ist die Politik der AfD in keinster Weise eine Politik, die irgendein Mensch dieser Erde vertreten sollte. Die AfD zeigt jedoch, dass alleine durch die Tatsache, dass die anderen Parteien so schlecht sind, sich Menschen einer falschen Richtung hingezogen fühlen. Dies wiederum führt zu Entstehung problematischer Sichtweisen.
„Man muss es mit aller Deutlichkeit sagen: Wir sind dabei, ein ärmeres Land zu werden.“, so der Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelüschen im Interview mit der NZZ (Neue Züricher Zeitung) über die Wirtschaft Deutschlands.
Als 2019 das Corona-Drama begann, fing das Wirtschaftsproblem der Welt offen an die Oberfläche zu dringen. Lieferengpässe, Mangel an Baustoffen oder Medikamenten sind keine Seltenheit mehr. Schlimmer wurde es mit dem Ukraine–Russland Krieg 2022. Experten sind der Überzeugung, dass diese Problematik möglicherweise forciert wurde.
Unabhängig davon stiegen die verschiedenen Preise in allen Bereichen, woraufhin sich die Löhne steigerten. Während sich dann alle auf ihre gestiegenen Gehälter freuten, stieg die Inflation jedoch deutlich.
„Die Inflation ist ja nicht gottgegeben, sondern vom Staat gemacht: Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren die Europäische Zentralbank munter Geld drucken lassen, indem sie der Notenbank Staatsanleihen in Milliardenhöhe verkauft hat“, so der Ökonom Bernd Raffelüschen.
Löhne weiter am sinken
Das statistische Bundesamt gibt an: „Die Nominallöhne in Deutschland sind im 1. Quartal 2023 um 5,6 % gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Es handelt sich um den höchsten gemessenen Nominallohnanstieg für ein Berichtsquartal seit Beginn der Zeitreihe 2008. Die Verbraucherpreise stiegen im selben Zeitraum um 8,3 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken damit die Reallöhne im 1. Quartal 2023 um 2,3 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Ein Trend aus dem Jahr 2022 setzt sich somit fort: Die hohe Inflation zehrt das Lohnwachstum für die Beschäftigten auch zum Jahresbeginn 2023 mehr als auf.”
Der Nominallohn ist vereinfacht gesagt das verdiente Geld unabhängig von der Kaufkraft. Der Reallohn ist das verdiente Geld, aber unter Berücksichtigung einer Inflation, wie viel Kaufkraft das Geld besitzt.
Dies zeigt, dass trotz dessen, dass die Gehälter so hoch wie lange nicht zuvor gestiegen sind, am Ende des Tages bei uns allen weniger übrig bleibt als vor einigen Jahren, was natürlich eine ernstzunehmende Problematik ist. Ein Ende der Inflation ist natürlich nicht in Sicht.
An einem Beispiel vereinfacht dargestellt. Bei einem durchschnittlichen Jahresgehalt von 40 000 Euro jährlich ist der Reallohn, durch die Preissteigerungen, nur noch bei 36 000 Euro. Was natürlich weniger ist als vorher.
Aber nicht nur die Inflation, sondern auch die Steuern und dann zusätzlich noch die höheren Abgaben beispielsweise an die Krankenkassen oder Sozialabgaben führen bei uns allen zu weniger Verdienst.
Versprechungen wurden nicht gehalten
Zur Frage der AOK, in Bezug auf die Bundestagswahl 2021 wie man denn die Finanzierungsgrundlage des Gesundheitssystem sichern könne trotz der Milliardenhöhe an Ausgaben, antwortete die SPD Politikerin und Ärztin Sabine Dittmar unter anderem „Wir garantieren auch 2022, dass die Sozialversicherungsbeiträge insgesamt unter 40 Prozent bleiben.” Dieses Kernziel war wohl nicht so wichtig und wurde nicht im Koalitionsvertrag festgehalten, weshalb dieses Versprechen nicht eingehalten wurde.
Ein Wirtschaftswunder wie das von 1950 wird es in Deutschland aufgrund der hohen Belastungen durch Preissteigerungen für Gewerbe und Schrumpfung der Bevölkerung so nicht geben. Vieles scheint dem Zerfall näher als einer Regeneration. Aber kann es noch verhindert werden? Wir können abwarten und schauen, wie eilig es die deutsche Regierung mit dem Zerstören oder Reparieren der eigenen Welt hat. Aber wir können uns und auch unsere Kinder auf diese Veränderung vorbereiten. Wir müssen wissen, unabhängig der Veränderung, auf welcher Seite wir stehen und wofür.
In dem nun veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2022 für Hamburg zeigt sich eine steigende Tendenz für gewaltorientierte Gruppierungen. Über das IZH wird ebenfalls wieder ausführlich berichtet.
Größte Gefahr geht vom Rechtsextremismus aus
Innensenator Andy Grote (SPD) sieht die größte Gefahr im Rechtsextremismus. Zwar sei die Szene in Hamburg schwach, jedoch sei ihre Reichweite im Internet groß. Der Verfassungsschutz geht für 2022 von 380 Personen in der rechtsextremen Szene aus, darunter auch 130 gewaltbereite Personen.
Auch die linksextremistische Szene sei nach wie vor aktiv. Jedoch gibt es hier einen Strategiewandel, so der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß. Man konzentriere sich weniger darauf Straftaten auf Demonstrationen zu begehen, dafür attackiere man gezielter Einzelpersonen.
Unter den sogenannten Extremisten stellt der sogenannte Islamismus, laut dem Verfassungsschutz, die größte Gruppierung dar. 2022 habe man 1.755 Personen dem Islamismus zugeordnet, 1.450 gelten als gewaltorientiert, 490 davon waren Salafisten. Man konnte in den vergangenen Monaten mehrere Islamisten in Hamburg verhaften, die Anschläge vorbereitet haben sollen. Jetzt hat man eine neue Spezialeinheit gegründet, die die Aktivitäten radikaler Islamisten im Netz noch intensiver beobachten sollen.
Grote hält eine Schließung des IZH für unwahrscheinlich
Bevor in dem Verfassungsschutzbericht über das IZH berichtet wird, weist man auf die aktuell laufenden Gerichtsverhandlungen mit dem IZH hin. Sollte im Juni 2023 das Urteil zu Gunsten des IZH fallen, würde man dementsprechend gewisse Passagen im Bericht anpassen müssen.
Innensenator Grote hält weiter an der Kritik gegen das IZH, als verlängerter Arm der islamischen Republik Iran zu fungieren, fest und dass trotz aktuell laufender Klage gegen solche Aussagen. Dennoch hält er eine Schließung des IZH für unwahrscheinlich. „Die Hürden für eine Schließung des IZH sind sehr hoch. Es handelt sich rechtlich um ein Vereinsverbot und daran sind hohe rechtliche Hürden auch durch die Verfassung geknüpft. Zuständigkeit dafür liegt auf Bundesebene.“, so der Innensenator.
Viele detaillierte Informationen lassen sich in dem aktuellen Verfassungsschutzbericht finden. Nichtsdestotrotz zeigt sich, dass sie schnell Menschen oder Gruppierungen in ein extremes Lager stecken, sobald eigens aufgestellte Kriterien erfüllt sind. So ist ein Merkmal eines „Islamisten“, dass er einen ausgeprägten Antisemitismus hat. Später heißt es über eine Gruppierung, dass sie ihre Online-Beiträge häufig mit negativen antisemitischen Assoziationen darstellt. Sie benutzen nämlich Begriffe wie „Unrechtsregime“ oder „Kindermörder-Staat“.
Dies reicht also aus, um ein Antisemit zu sein und dementsprechend ein Kriterium zu erfüllen, um als potenzieller Islamist zu gelten. In unserem letzten Artikel, sprachen wir über das Vorgehen Israels gezielt Kinder zu töten und dass sie das selber zugeben. Dies bedeutet, dass das bloße Aussprechen von Fakten einen zum Antisemiten und zum potentiellen Islamisten macht, falls man einen muslimischen Hintergrund besitzt. Es ist deshalb wichtig nicht alles was in dem Bericht steht für bare Münze zu nehmen, sondern kritisch zu hinterfragen und sich selber schlau zu machen.
Bundesamt für Verfassungsschutz: Islamistische Propaganda gegen queere Lebensweise nimmt zu, so die Überschrift des Artikels vom Ersten. In ihm steht:
“Auf Anfrage des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ bestätigt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine immer stärkere Instrumentalisierung queerpolitischer Themen wie Homosexualität und Transidentität durch islamistische Gruppierungen.
„Das Feindbild LGBTQI+ weckt Emotionen, mobilisiert und soll zur Rückbesinnung auf eine eigene, ‚islamisch‘ konstruierte Identität in Abgrenzung zur als ‚verkommen‘ diffamierten liberalen, westlichen Gesellschaft dienen,“ teilte die Behörde auf Anfrage von REPORT MAINZ mit.”
Verbotene Liebe
Hintergrund ist die neue Dokumentation „Verbotene Liebe? Queere Muslime – bedroht und beschimpft.”
Es sind keine islamistischen Gruppierungen, die durch queerpolitische Themen instrumentalisiert werden. Wir alle sind es, die mit diesem Thema absichtlich instrumentalisiert werden. Die Muslime halten nur dagegen, damit nicht auch ihre Religion und die Zugehörigen davon angegriffen werden.
Es sollen alle Menschen und alle Religionen, trotz dessen, dass es diesen widerspricht, die Thematik unter Zwang akzeptieren, hinnehmen und sogar unterstützen. Es soll unter der Bevölkerung verbreitet sein, dass jemand, der so denkt, angeblich gegen die Verfassung widersprechen würde.
“Die Politikwissenschaftlerin Gülden Hennemann, die im bayerischen Justizvollzug eine Einheit zur Extremismusbekämpfung leitet, sagte dazu: „Das ist eine sehr klare Aussage und sehr antidemokratisch.“ Wer solche Aussagen tätige, unabhängig von der Frage, ob mit Gewalt oder ohne Gewalt, „ist für mich eindeutig gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und passt tatsächlich auch nicht in unsere Gesellschaft“, fügte sie hinzu.”
So schrieb es die deutsche Nachrichtenagentur.
Wenn das Berücksichtigen der christlichen Werte bedeutet, dass man sich gegen die scheinbar freiheitlich-demokratische Grundordnung stellen würde, dann ist zu bezweifeln, dass es eine freiheitlich-demokratische Grundordnung hier überhaupt gab.
Der Verfassungsschutz müsste sich doch aber nicht den Aufwand machen zu recherchieren inwiefern Muslime und Homosexualität miteinander vereinbar sind. Dieses Thema ist weder mit dem Judentum oder Christentum noch mit dem Islam in Einklang zu bringen. Es ist auch keine Propaganda, Homosexualität ist in allen drei Weltreligionen verboten.
Propaganda treibt die andere Seite
Muslimische Verbände, Gemeinschaften und Moscheegemeinden sollen in ihren Gemeinden Homophobie und Transfeindlichkeit bekämpfen. Zudem sollen ca. 23 Verbände an der Gestaltung eines Zitats „bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts an Schulen “ mitwirken. Und ich kann mir nur sehr gut vorstellen, dass die Mehrheit der Muslime nicht will, dass solch ein Islam ihren Kinder vermittelt wird.
Denn wenn solche Dinge gelehrt werden wie hier, die gegen Koran und Islam sprechen, wäre das nur ein Unterricht um die Kinder schon im frühen Alter an solche Ideologien zu gewöhnen.
Beispielsweise behauptet ein angeblicher Theologe Serdar Kurnaz, der in den Meiden zitiert wird, dass Homosexualität oder Transidentität mit dem Islam vereinbar wären. Für Muslime bedeuten solche Aussagen nichts, denn es sind Lügen, die Muslime nur zuhauf kennen.
Im Koran heißt es “Ihr habt eure Religion, und ich habe meine Religion.” (109,6) Aber selbst das lassen sie nicht zu. Sie lassen es nicht zu, die eigene Religion auszuüben. Nein, das ist für die westliche Welt nicht auszuhalten. Wenn man schon in der Hölle landet, dann zieht man gleich alle mit rein. Sie wollen, dass man ihre Ideologie unterstützt, bekräftigt und derselben Meinung angehört, aber darauf können sie inschallah noch lange warten.
Der Eurovision-Song Contest ist vorbei und was bleibt, ist der letzte Platz der deutschen Band. Ganz im Sinne ihres eigenen Namen “Lord of the Lost“, also der Herr der Verlorenen. Im wahrsten Sinne des Wortes.
Der Eurovision Song Contest ist ein seit 1956 existierender Wettbewerb internationaler Musiker. Trotz des Namens Eurovision nehmen auch nicht europäische Länder an diesem Wettbewerb teil wie Israel, Australien, Aserbaidschan oder früher auch Russland. Geleitet wird der grauenvolle Contest von niemand geringerem als den “Big Five” Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien.
Früher noch sangen die Nationen in ihren eigenen Sprachen, um ihre Nation vorzustellen, heutzutage sind die meisten Lieder auf englisch und keiner der Nationen vertritt noch wirklich ihr Land.
Unpolitisch?
Zudem bezeichnet sich der Eurovision Song Contest als unpolitisch, weshalb der ukrainische Präsident nicht wie sonst bei allen möglichen Events, Festveranstaltungen oder Parlamenten eine Rede halten durfte. Jedoch darf man sich fragen, wieso dann Israel am Contest teilnehmen darf, wieso Russland seit letztem Jahr ausgeschlossen wurde und wieso Ukraine unbedingt letztes Jahr gewinnen musste?
Da die Ukraine letztes Jahr gewann, müsste eigentlich der diesjährige Wettbewerb im Heimatland stattfinden. Aufgrund des Krieges fand es dieses Jahr jedoch in England in Liverpool statt, wodurch die Politsatire ihren natürlichen Lauf nahm und mit dem Lied “You’ll never walk alone” in Richtung Ukraine endete. Fehlen durfte natürlich auch nicht, dass die Abendkleider der Moderatorinnen in Blau und Gelb, den Nationalfarben der Ukraine waren. Wenn sich das alles nicht wie ein fertiges Drehbuch anhört.
Flagge zeigen?
Und was machte Deutschland? Seit 2015 wurden sie einmal 4. Platz und seit dem unbesiegbarer letzter und vorletzter Platz. Dieses Jahr wieder einmal Letzter. Selbst zdf titelt: “Warum wird Deutschland ständig Letzter?”
Ja, wie kann das nur sein? Während in einem Werbevideo für den ESC 23 alle Länder ihre eigene Fahne schwenken, schwenkt Deutschland eine LGBT Flagge. Während am ESC Finale sich alle mit ihrer eigenen Flagge auf der Bühne vorstellen, weht bei Deutschland keine Fahne. Alleine solche Gesten zeigen, dass sie für keine Nation, sondern eine Ideologie antreten, was ist das für eine Repräsentation eines Landes? Da machen sich die deutschen Kommentatoren lustig über die iranische Nationalelf während der WM, die nicht mitsingt, ja aber was ist mit den Deutschen, die haben noch nicht mal eine Flagge hinter der sie stehen.
Weiter im Text, wer ist Erster und warum sind sie Letzter? Schwedens Sängerin wurde erster und Israel sogar 3. Platzierter. Wenn man sich die deutsche Band “Lord of the Lost” mit ihrem Song “Blood & Glitter” einmal ansehen würde, dann wüsste man wieso. Es ist ein gefühlter Vorspann aus der Hölle. Auf der Bühne hüpfen Männer mit langen Haaren, teilweise verstörender Schminke und verstörender Kleidung auf einer Bühne zu einer Rockmusik, die in keinem Horrorfilm Platz finden würde plus Feuer-Effekten.
Es sind immer die Anderen
Selbst die Jury gibt Deutschland nur 3 Punkte, das Publikum 15, macht zusammen 18 Punkte auf dem letzten Platz, dicht gefolgt von Großbritannien mit 24 Punkten auf dem vorletzten Platz.
“Falscher Abend, falsches Publikum, falsche Jurys”, titelte die Welt am Montag. Typisch Deutschland, immer sind alle anderen Schuld.
Es stimmt natürlich, der ESC ist ein Schaubild für eine gruselige Gesellschaft, man fragt sich, ob es überhaupt noch normale Menschen außerhalb dieser gibt. Da bekommt man es schon mit der Angst zu tun. Da scheint die schaulustig verkleidete Gesellschaft von den Tributen von Panem gar nicht so weit hergeholt zu sein.
Was schrieb das Netz?
Zurecht machen sich unzählige Twitter-Nutzer lustig. Ein User schrieb:
“Sehe ich das richtig, dass Deutschland, als einziges Land beim #esc (aber eigentlich als einziges Land auf der Welt), nicht im Stande ist, bei einem Wettbewerb zwischen Ländern die eigene Nationalfahne zu zeigen? Dass man stattdessen ’ne Trans-Regenbogen-Flagge wählt? Dass man am gleichen Abend nach erbärmlicher Leistung letzter wird? Und dass die Band passenderweise „Lord of the Lost“ heißt? Das ist alles so hochgradig erbärmlich, dass man eigentlich drüber lachen muss.”
Ein anderer postete: “Alle zeigen ihre Landesfahnen, nur die Ultrawoken von @LordOfTheLost machen das. Der Name ist Programm. Welches Land soll das bitte sein – Dummland? Letzter Platz beim #Esc – absolut verdient. Chapeau.”
Aber das unbelehrbare Deutschland kann sich nicht verbessern. Der ARD-ESC-Chef Andreas Gerling sagte: „Wir sind mit einem außergewöhnlichen Act gestartet, der überhaupt nicht das Ergebnis erzielt hat, das wir uns gewünscht haben. Das ist sehr, sehr enttäuschend und ernüchternd“.
Hätte man mich früher gefragt, hätte ich das von vornherein schon sagen können.
Lehre?
Was kann Deutschland daraus lernen? Der ESC war eine komplette Blamage von vorne bis hinten. Nicht nur, dass Deutschland Unmengen an Geld für die Teilnahme an dieser Blamage zahlt, haben sie sich auch noch selbst ins Knie geschossen.
Nachdem von vielen der Rücktritt Deutschlands aus dem ESC gefordert wurde, teilten zuständige des ARD mit: “Wir sind in jedem Jahr mit großer Freude dabei. Und das bleibt auch so (…) Deutschland ist ein so vielfältiger, spannender und auch innovativer Musikmarkt, es gibt deshalb überhaupt keinen Grund, nicht wieder anzutreten.”
Am Freitag letzter Woche fand die erste mündliche Gerichtsverhandlung über die Klage des IZHamburg gegen den Hamburger Verfassungsschutz statt. Dieser läuft seit 2020, wurde bislang nur schriftlich geführt. Das islamische Zentrum wehrt sich gegen die jahrelangen Anschuldigungen.
IZHamburg ist Treffpunkt für Hisbollah-Anhänger
Der VS ordnet das IZHamburg insgesamt als islamistisch ein. Eine der acht verhandelten Aussagen, die im Verfassungsschutzbericht vorkamen, ist dass es in Hamburg etwa 50 Hisbollah-Anhänger gebe, die im IZH verkehren und dort an den religiösen Veranstaltungen teilnehmen. In Deutschland zählt man die Hisbollah als Terrororganisation. Der Anwalt des IZH konterte jedoch mit der Frage: „Wenn ein RAF-Terrorist im Michel betet, muss die Gemeinde dann in den Verfassungsschutzbericht?“ Ein Besuch beweise also keine Nähe des Zentrums zu der Hisbollah.
Der Anwalt forderte den VS immer wieder auf, „konkrete Anhaltspunkte“ für die Vorwürfe vorzulegen. Dabei betonte er, dass das IZH den schiitischen Islam fördere und keine politische Ausrichtung habe.
Vorgehen des Verfassungsschutzes ist „perfide“
Der VS betonte seinerseits, dass man den schiitischen Glauben respektiert und dieser nicht Verfahrensgegenstand sei. Jedoch sei die politische Einstellung des Irans und somit die des IZH nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Der VS stützt sich für seine Behauptungen auf ein Buch des iranischen Revolutionsführers Ayatollah Chomeini, welches in Kooperation mit dem Siegel des IZH verkauft wird.
Außerdem haben aktuelle sowie vergangene IZH-Leiter Gemeinden besucht, die der Hisbollah Nahe stehen sollen. Dies zeige, dass sie in einem islamistischen Netzwerk agieren. Das oft gehörte Argument, das IZH sei der verlängerte Arm der iranischen Regierung, wird dadurch bekräftigt, dass die bisherigen Leiter des Zentrums nach besonderen Kriterien ausgewählt wurden. Schaue man sich diese an, würde auch klar werden, dass es eine inhaltliche und organisatorische Nähe des IZH zu der Regierung in Teheran gebe. Somit könne das IZH gar nicht behaupten, keine politische Agenda zu haben.
Als man den VS konkret nach den 50 Hisbollah-Anhänger befragte, mussten sie darauf hinweisen, dass sie aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Personenlisten preisgeben dürfen. Dieses Vorgehen nannte Rechtsanwalt Krüger „perfide“. Außerdem warf er dem VS vor, immer wieder „Nebelkerzen“ zu werfen. Der Richter stellte fest, dass der VS sich in einem „sachtypischen Beweisnotstand“ befinde. Weitere Beweise vorzulegen würde die Arbeit des VS gefährden. Trotzdem könne man das Beweismaß nicht herunterschrauben, so der Richter. Zu einer Entscheidung kam es bei der Verhandlung nicht. Der nächste Termin findet am 31.Mai 2023 statt.
Intensität der Hetze gegen das IZH hängt von der politischen Nähe oder Entfernung zum Iran ab
Das islamische Zentrum Hamburg gibt es seit 1965. Die islamische Revolution im Iran fand 1979 statt. Im Jahre 1993 tauchte das IZH erstmals im Verfassungsschutz auf. Die Anschuldigungen gegen das IZH, die Politik und Medien je nach politischem Diskurs mit dem Iran mal schwächer und in den letzten Jahren immer schlimmer propagieren, sind haltlos. Es muss bewiesen werden, dass die Verantwortlichen des Zentrums aktiv gegen das Gesetz verstoßen oder entgegen der Werte des Grundgesetztes agieren. Nur dann kann man rechtliche Schritte einleiten, oder eine Schließung des Zentrums in Erwägung ziehen. Und dass die vermeintliche Nähe zu der Hisbollah bereits ausreicht, um des Landes verwiesen zu werden, ist auch nur dem Fakt geschuldet, dass durch die politische Debatte, die Hisbollah als Terrororganisation eingestuft wurde. Zumal die Hisbollah in der libanesischen Regierung als legitime Partei anerkannt ist und agiert.
Die Agenda gegen das IZH wird somit solange weitergeführt werden, wie der Iran als Feind angesehen wird. Genauso tat man es auch mit Syrien, welches übrigens wieder Mitglied der arabischen Liga geworden ist, nachdem durch den Krieg in Syrien die Mitgliedschaft beendet wurde.
Wir verwenden Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wir tun dies, um das Surferlebnis zu verbessern und (nicht) personalisierte Anzeigen anzuzeigen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie nicht zustimmen oder Ihre Zustimmung widerrufen, kann dies bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigen.
Functional
Immer aktiv
The technical storage or access is strictly necessary for the legitimate purpose of enabling the use of a specific service explicitly requested by the subscriber or user, or for the sole purpose of carrying out the transmission of a communication over an electronic communications network.
Preferences
The technical storage or access is necessary for the legitimate purpose of storing preferences that are not requested by the subscriber or user.
Statistics
The technical storage or access that is used exclusively for statistical purposes.The technical storage or access that is used exclusively for anonymous statistical purposes. Without a subpoena, voluntary compliance on the part of your Internet Service Provider, or additional records from a third party, information stored or retrieved for this purpose alone cannot usually be used to identify you.
Marketing
The technical storage or access is required to create user profiles to send advertising, or to track the user on a website or across several websites for similar marketing purposes.
