Tausende Menschen demonstrieren gegen die Abbaggerung des Dorfes Lützerath in NRW. Dabei schreckt die Polizei nicht davor zurück Gewalt in Form von Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfer anzuwenden.
Demonstrationen in Lützerath richten sich gegen den Energiekonzern RWE
Seit Mittwoch räumt die Polizei das von Aktivisten besetzte Dorf. Grund ist das Kohlevorkommen unter der Erde in Lützerath, den der Energiekonzern RWE abbauen möchte.
Scheinbar eskalierte die Situation vor Ort jedoch, sodass die Polizei Wasserwerfer und Pfefferspray gegen die Demonstranten einsetzte. Außerdem haben sie sogenannte Mehrzweckstöcke gegen Vermummte eingesetzt, die versucht hätten, eine Polizeikette zu durchbrechen. Per Lautsprecher drohte die Polizei mit dem weiteren Einsatz von Wasserwerfern sowie körperlicher Gewalt, sollten die Aktivisten den Platz nicht räumen.
Zuvor waren die Klima-Demonstranten bei einer Kundgebung aufgefordert worden, bis nach Lützerath vorzudringen. Einige Vermummte hielten sich am Rande des Tagebaus auf. Dabei seien auch Feuerwerkskörper und Schlamm in Richtung der Einsatzkräfte geflogen.
Währenddessen zeigt sich der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach entsetzt, dass hunderte Demonstranten sich unmittelbar an die Kante des Braunkohletagebaus stellen und somit ihr Leben gefährden. Der Aufenthalt sei nun aber gefährlicher als ohnehin schon, da der Boden durch den Dauerregen aufgeweicht sei.
Klimaaktivistin Greta Thunberg spricht den Demonstranten in Lützerath Mut zu
Auch die bekannte Klimaaktivistin Greta Thunberg richtet sich an die Demonstranten und spricht ihnen Mut zu.
„Lützerath ist noch da, und solange die Kohle noch in der Erde ist, ist dieser Kampf nicht zu Ende“, sagte sie vor einer großen Menschenmenge. Sie bezeichnete auch die Menschen, die in den Baumhäusern sitzen und Lützerath seit Jahren verteidigen als die wahren Führungspersönlichkeiten, anders als die sogenannten Führungspersönlichkeiten der Regierungen und Konzerne. Von ihnen sei keine Veränderung zu erwarten. Sie sieht die große Zahl an Teilnehmern (35.000 laut Veranstalter) als „Zeichen der Hoffnung“.
Auch die Parteivorsitzende der Linken, Janine Wissler, äußert die Solidarität ihrer Partei den Demonstranten gegenüber.
Polizeigewalt gegen die Demonstranten legitim?
Viele Menschen kritisieren im Netz die Polizeigewalt gegen die Demonstranten. Es gibt aber genauso viele Stimmen, die die Polizeigewalt legitimieren, da die Demonstranten die Polzisten angreifen und nicht bereit sind den Platz zu räumen. Per Gesetz haben die Polizisten das Recht Gewalt anzuwenden.
“Jeder polizeiliche Verwaltungsakt kann grundsätzlich mit Zwang durchgesetzt werden”, erklärt Clemens Arzt, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der HWR Berlin.
Dabei reicht es nach herrschender Rechtsprechung schon aus, wenn eine Person einer polizeilichen Anordnung nicht nachkommt. “Auf die Rechtmäßigkeit der Anordnung kommt es dabei im Regelfall nicht an, was rechtsstaatlich natürlich problematisch ist.”, so Arzt.
Wie dem auch sei, dass es hier Meinungsunterschiede gibt, ob die Gewaltanwendungen legitim seien oder nicht, ist deutlich. Die Frage ist nur, wieso dieselben Menschen, den Polizisten hierzulande das Selbstverteidigungsrecht und das Recht die allgemeine Ordnung aufrechtzuerhalten zusprechen, jedoch dieselben Rechte den Polizisten im Iran absprechen? Es gibt eindeutiges Videomaterial, wo iranische Demonstranten Menschen und Polizisten auf offener Straße mit Steinen verletzen, schlagen und sogar töten. Trotzdem kritisiert man dann die Vorgehensweise der Polizei, oder die Urteile, die laut herrschendem Gesetz im Iran getroffen werden. Schnell wird der Botschafter einbestellt, wenn die Todesstrafe vollstreckt wird. Den US-amerikanischen Botschafter hat man beispielsweise nach der letzten Hinrichtung in den USA nicht einbestellt. Es geht wie immer nur um eigene Interessen und nicht um das Einsetzen für Frauenrechte oder Gerechtigkeit!
Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in Lützerath
In einem Interview vom 27.06.2022 mit dem ehemaligen US-Amerikanischen Politiker Richard H. Black äußerte er sich über die Herangehensweise der Russen vor und während des Krieges mit der Ukraine und den Einfluss der USA in diesem Krieg.
„Putin versuchte verzweifelt den Krieg zu vermeiden“
Richard Hayden Black (78) ist ein ehemaliger amerikanischer Politiker, der unter anderem von 2012-2020 im Senat des Bundesstaates Virginia tätig war. Er ist außerdem ein Kriegsveteran und war in Vietnam stationiert. In dem Interview, welches am 27.06.2022 veröffentlicht wurde, spricht er über einige Einzelheiten vor und während des Krieges zwischen Russland und der Ukraine.
So versuchte Putin bereits im Dezember 2021 verzweifelt den Krieg zu vermeiden, so Black. Er brachte Friedensangebote für die Nato auf Papier. Die Nato ging aber nie einen ernsthaften Dialog mit Russland ein.
Zu dieser Zeit ließ die Ukraine ihre Truppen marschieren, um den Donbass zu attackieren, denn der Donbass weigerte sich 2014 ein Teil der revolutionären Ukraine zu werden. Als Putin sah, dass bewaffnete ukrainische Soldaten an der Grenze Russlands waren, um russische Truppen zu attackieren, beschloss er zuerst anzugreifen. Offizieller Kriegsbeginn war der 24.2.2022. Die Russen wollten jedoch keine großen Kausalitäten erzeugen, da sie bis dahin die Ukrainer als slawische Brüder sahen.
Russland hat sehr bedacht attackiert und keine wichtige Infrastruktur zerstört
Weiter führte Black aus, dass die Russen sehr vorsichtig und zurückhaltend waren, in der Hoffnung Frieden erreichen zu können. Sie attackierten weder die Strom- oder Wasserversorgung noch die Medienstationen oder die Brücken. Sie versuchten so gut es ging die Infrastruktur aufrecht zu erhalten. Die Russen dominieren die Luft. Sie haben das Zugsystem nicht zerstört und ebenso wenig haben sie Kraftwerke attackiert. Außerdem haben sie nie das Parlament oder den Regierungssitz in Kiew angegriffen.
Es gibt ein bekanntes Video eines russischen Panzers, der von Zivilisten, die sich vor dem Panzer stellten, gestoppt wurde. Der Panzer hielt an. Wenn im Vietnamkrieg einige Leute sich einem anfahrenden US-Panzer in den Weg gestellt hätten, wäre der Panzer kein bisschen langsamer gefahren, so Black. Der Fahrer hätte kein Horn betätigt oder ein Warnschuss abgegeben, er wäre einfach weitergefahren. Und das ist auch die übliche Handlungsweise in einem Krieg. So kritisiert er keineswegs die Amerikaner, da er selbst in Vietnam war. Er gibt zu, dass wenn er der Fahrer des Panzers gewesen wäre, so wäre er auch wahrscheinlich einfach weitergefahren.
Friedensentscheidung liegt nicht bei der Ukraine
Richard H. Black glaubt nicht, dass die Ukraine irgendwas mit der Entscheidung über Frieden oder Krieg zu tun hat.
„Ich denke, dass die Entscheidung über Frieden oder Krieg in Washington DC getroffen wird. Solange wir wollen, dass der Krieg weitergeht, werden wir Ukrainer als Stellvertreter nutzen und diesen Krieg bis zum letzten toten Ukrainer weiterführen.“
„Wir, die USA und die NATO interessiert es nicht wie viele Ukrainer sterben. Weder Zivilisten, Frauen, Kinder oder Soldaten. Es interessiert uns nicht.“
Und genauso wenig interessiert es die deutschen Politiker, was ihre Wähler denken und welche Opfer sie bringen müssen, um den Interessen der USA und NATO dienlich zu sein.
Im Mai tötete ein israelischer Soldat die palästinensische Al Jazeera Journalistin Shireen Abu Akleh mit einem Kopfschuss. Das israelische Militär gab an, dass es sich um eine „verirrte Kugel“ handelte. Nun haben die USA eigene Ermittlungen eingeleitet. Israel leistet jedoch Widerstand gegen diese Ermittlungen.
Tod von Shireen Abu Akleh war ein tragischer Unfall durch eine verirrte Kugel
Die Journalistin war bei einem israelischen Militäreinsatz im besetzten Westjordanland vor Ort, um zu berichten. Sie trug einen Helm und eine Weste mit der Aufschrift „Presse“. Dies reichte jedoch nicht aus, um sie vor einer gezielten Kugel in den Kopf zu schützen. Das israelische Militär gab an, dass es sich um eine verirrte Kugel handelte und man den Schuss nicht eindeutig zuordnen konnte. Ein israelischer Soldat hätte aber „sehr wahrscheinlich“ den Schuss abgegeben. Da es sich dementsprechend um einen „tragischen Unfall“ handelte und es keinen Verdacht auf eine Straftat gab, betonten Israels Verantwortlichen in den letzten Monaten mehrmals, keine weiteren Ermittlungen einzuleiten. Komischerweise wurden viele weitere verirrte Kugeln auf jede Person geschossen, die versuchte, der Journalistin zu Hilfe zu eilen, sodass keine Erste-Hilfe gewährleistet werden konnte.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas äußerte sich zu diesem Vorfall und erklärte, dass Shireen Abu Akleh durch einen israelischen Scharfschützen getötet wurde. Selbst nach ihrem Tod griff die israelische Polizei den Trauerzug bei ihrer Beerdigung an und sorgte für über 30 Verletzte. Sie schlugen ein Fenster des Leichenwagens ein und entwendeten eine Palästina Flagge.
Israel äußert sich kritisch zu den Untersuchungsbestrebungen der USA und lehnt jegliche externe Einmischung ab
Israels Verteidigungsminister Benny Gantz äußerte sich kritisch auf Twitter über die Entscheidung der USA:
»Die Entscheidung des US-Justizministeriums, eine Untersuchung des tragischen Todes von Schirin Abu Akleh durchzuführen, ist ein Fehler«
Außerdem teilte er US-Vertretern der Botschaft mit, dass Israel »nicht mit einer externen Untersuchung kooperieren und keine Einmischung in interne Untersuchungen zulassen« werde.
Das nun selbst die USA, der große Bruder Israels, sich dazu entschieden hat, ein eigenes Verfahren einzuleiten, ist höchst interessant. Shireen Abu Akleh war nämlich auch US-Staatsbürgerin. Es ist abzuwarten, wie sich die USA nun nach der zu erwartenden Reaktion Israels verhalten wird und welchen Nutzen die US-amerikanische Regierung von der eigenen Untersuchung ziehen möchte. Den wahren Mörder zu finden, um Gerechtigkeit walten zu lassen, gehört sicherlich nicht zu den Gründen der Untersuchung.
Benjamin Netanjahu, der kürzlich die Parlamentswahl in Israel gewonnen hat, ist bekannt für seine Feindschaft gegenüber den Iran. Bereits im Jahre 2002 hatte er eine Idee, wie man eine Revolution im Iran forcieren könnte: durch die Satellitenschüssel und der Übertragung von Serien, die den US-amerikanischen Lebensstil den iranischen Jugendlichen schmackhaft macht.
Die Revolution soll im Irak militärisch und im Iran durch Medienmanipulation umgesetzt werden
Laut Netanjahu unterschied sich Iran damals zu Irak dahingehend, dass im Iran hunderttausende Satellitenschüsseln in den iranischen Häusern angebracht waren. Diese sollte man laut Netanjahu nutzen, um in jedes iranische Haus Serien zu übertragen, die den US-amerikanischen Lebensstil glorifizieren. Er nannte bekannte Serien der 90er wie „Beverly Hills 90210“ und „Melrose Place“. Beide dieser Serien zeigen einen Lebensstil der glamourös, materialistisch und von promiskuitivem Sex geprägt ist. „Das ist ziemlich staatsgefährdendes Zeug“ sagte Netanjahu. „Die Kinder Irans würden diese schöne Kleidung, die sie in den Serien sehen, wollen. Sie würden die Swimming-Pools und den schicken Lebensstil wollen.“, fügte er hinzu. Durch den Einfluss dieser Popkultur könnte man schließlich das konservative islamische Regime umstürzen.
Im Irak war dies im Jahre 2002 noch nicht möglich, da Satellitenschüsseln nicht weit verbreitet waren. Deshalb empfahl Netanjahu den militärischen Einmarsch, um die Regierung Saddam Husseins zu stürzen. Dies wurde auch so umgesetzt und ist im Endeffekt auch gelungen. Das Ziel der Revolution im Iran konnte man bis dato jedoch nicht erreichen.
Joe Biden verspricht die Befreiung Irans
Der US-Präsident Joe Biden gab jüngst bei einem Wahlkampftermin in Kalifornien das Versprechen, den Iran zu befreien. So sagte er: „Macht euch keine Sorgen, wir werden den Iran befreien.“ Er relativierte seinen Satz und fügte hinzu: „Sie werden sich ziemlich bald selbst befreien.“
Jeder der sich mit der US-amerikanischen Geschichte und Politik auskennt, weiß, dass die „Selbstbefreiung“ der, aus der Sicht der US-Amerikanischen Regierung, unterdrückten Völker, immer von ihnen gelenkt und manipuliert wird.
Die Propagandamaschinerie läuft mehr denn je auf Hochtouren
Bis heute kann man sehen, dass die Medien den „American Way of Life“ überall auf der Welt propagieren. Viele Jugendliche schauen sich diese Serien an und denken, dass alle in den USA solch ein Leben führen. Viele lassen sich davon blenden und verstehen nicht, dass es nur ein minimaler Prozentsatz ist, der sich solch einen Lebensstil leisten kann. Es gibt viele Menschen, die an der Armutsgrenze leben und in Gegenden leben, die eine hohe Kriminalitätsrate haben. Tendenz steigend.
Der US-Amerikanische Lebensstil, ist der einzige Lebensstil, der den Menschen komplett glücklich machen kann. Im Gegenzug wird der islamische Lebensstil stets so dargestellt, dass es den Menschen unterdrückt und ihn davon abhält glücklich im Leben zu sein. Der US-Amerikanische Lebensstil, den man in den Serien sieht, ist in Wirklichkeit nur dafür gut, dem Menschen ein Sklave seiner Triebe werden zu lassen. Ein Leben, das nur darauf ausgerichtet ist zu tun und zu lassen was man möchte. Die spirituelle Ebene des Menschen wird nicht nur außer Acht gelassen, sondern durch diesen Lebensstil maßgeblich geschädigt. Dieser Lebensstil steht stellvertretend für alle Lebensstile, egal wo sie auf der Welt ausgelebt werden, die die Triebe des Menschen und den Materialismus in den Fokus stellen und ein spirituelles und gottverbundenes Leben komplett ignorieren.
Im Islam hingegen, soll der Mensch ein in allen Aspekten erfülltes Leben führen. Es ist nicht verwerflich schöne Kleidung, ein schönes Haus und ähnliches zu besitzen. Jedoch sollte alles in Maßen geschehen und mit den Gesetzen Gottes nicht kollidieren. Denn Gott möchte, dass der Mensch aus eigenem Willen heraus ein Leben führt, welches ihm vor allem ein gutes Ende im Jenseits bereitet.
Heute, in Zeiten der Sozialen Medien, läuft die Propagandamaschinerie mehr denn je auf Hochtouren, um den Menschen abzulenken, zu blenden und ihm von seinem eigentlichen Lebenssinn abzuhalten. Es bedarf einer gewissen Weitsicht und Entschlossenheit, dies zu erkennen und aktiv dagegen zu handeln.
Der ehemalige US-General Wesley Clark erklärte in einem Interview aus dem Jahre 2007, dass die Bush-Administration bereits kurz nach dem 11.September 2001 einen Plan hatte innerhalb von fünf Jahren sieben Länder, darunter auch den Iran, auszuschalten.
„Wenn das einzige Werkzeug was man hat ein Hammer ist, dann muss jedes Problem so aussehen wie ein Nagel“
Der Ex-US-General Wesley Clark erläuterte in dem Interview, dass er kurz nach den Anschlägen auf das World Trade Center am 11.September 2001 von einem der Generäle die Nachricht erhielt, dass sie sich entschieden haben den Irak anzugreifen. Clark fragte nach dem Grund für den Einmarsch in den Irak. Doch der General hatte selbst keine Antwort darauf. Auf Nachfrage Clarks, teilte ihm der General mit, dass sie keinerlei Informationen haben, ob die Al Qaida mit Saddam Hussein in Verbindung steht. Lediglich das sagte der General über ihre US-amerikanische Vorgehensweise:
„Ich schätze mal, es ist so, dass wir nicht wissen, was wir wegen der Terroristen machen sollen, aber wir haben ein gutes Militär und wir können Regierungen platt machen! Ich schätze, wenn das einzige Werkzeug, welches man hat, ein Hammer ist, dann muss jedes Problem so aussehen wie ein Nagel.“
Innerhalb von fünf Jahren sollten sieben Länder ausgeschaltet werden
Einige Wochen später, als die Bombardierung Afghanistans bereits angefangen hatte, fragte Clark den General, ob die Entscheidung, den Irak anzugreifen, immer noch steht. Daraufhin teilte ihm der General mit, dass es noch viel schlimmer geworden ist. Mittlerweile hat man sich dazu entschlossen innerhalb von fünf Jahren sieben Länder auszuschalten. Angefangen mit dem Irak, dann Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und schlussendlich der Iran.
Auch erläuterte Clark eines der Hauptgründe der US-Administrationen, ständig in der Region des mittleren Ostens zu intervenieren.
Er sagte: „Hätte es dort kein Öl gegeben, wäre es wie Afrika. Niemand droht in Afrika zu intervenieren… Ob das nun die besondere Motivation für den Schlag war, kann ich nicht sagen, aber es gab definitiv immer die Haltung, dass wir in der Region intervenieren und Gewalt anwenden sollten.“
Aktuelle Demonstrationen im Iran sind nicht frei von äußeren Einwirkungen
Schaut man sich rückblickend die letzten zwanzig Jahre an, so wird recht schnell klar, dass die US-Administrationen, den im Jahre 2001 verfassten Plan noch immer verfolgen. Im Irak stürzte man Saddam Hussein und in Libyen Gaddafi. In Syrien versuchte man mehrere Jahre die Regierung von Assad, ohne jeglichen Erfolg, zu stürzen. Auch im Libanon versucht man alles, um das Land wirtschaftlich in die Knie zu zwingen.
Doch der eigentliche Dorn im Auge der US-Administrationen ist der Iran. Schließlich ist der Iran eines der wenigen Länder in der Region, die sich nicht von den US-Administrationen ausbeuten lassen. Deswegen ist es nicht verwunderlich, dass nach all den Sanktionen und der möglichen Wiederaufnahme des Atomvertrages, Dinge geschehen, die man als Vorwand nutzt, um dem Iran noch weiter zu schaden und endlich den langersehnten Regierungswechsel herbeizurufen. Dies ist der Grund, weshalb die aktuellen Demonstrationen im Iran so stark in den westlichen Medien thematisiert werden und die Politiker ihre Solidarität bekunden. Es geht sicherlich nicht um die Rechte der Frauen im Iran. Wenn dem so wäre, dann würden sie sich für all die wahrhaftig entrechteten Frauen auf der Welt einsetzen, in demselben Maße, wie sie sich für die Frau im Iran einsetzen.
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