Wie konnte die AfD (Alternative für Deutschland) in Umfragewerten so stark werden? Wie kann so eine Partei in Deutschland so beliebt sein?
Die AfD erhielt laut den Sonntagsfragen zur Bundestagswahl unter infratest dimap 18 Prozent der Stimmen. Das sind 2 Prozent mehr als bei der letzten Erhebung Mitte Mai und zieht damit mit der SPD gleichauf. Die Umfrage findet zufallsbasiert per Telefon- und Online-Befragung statt.
Viele sind in großer Sorge, wobei einige die Vermutung nahelegen, ob nicht die dominierende Grünen Politik in der aktuellen Ampel-Koalition zur dramatischen Stärkung der AfD führt.
Grünen sind schuld
Man darf nicht vergessen, die Grünen sind nur ein Teil der bestehenden Regierung mit SPD und FDP. Die Bevölkerung wird aber den Eindruck nicht los, dass die Moralerziehung der Grünen zu einem regelrechten Druck führt. Beispiele sind hier das Aufzwingen der queeren Politik und das Verbieten anderer Meinungen.
Laut Umfragen einer neuen Studie bei Männern zwischen 18 und 35 Jahren in Deutschland kamen teilweise gruselige, teilweise interessante Ergebnisse ans Licht. In der Kürze der Zeit nenne ich hier nur das eine Ergebnis. “(…) 48 Prozent der Befragten (fühlten sich) gestört, wenn Männer ihr Schwulsein in der Öffentlichkeit zeigen”. Das zeigt allein, dass diese LGBTQ Debatte im Sport, bei der WM und ähnlichen wichtigen Ereignissen, kein großes Anliegen der jugendlichen, männlichen Bevölkerung widerspiegelt.
Der einstige Gründer und Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa und gleichzeitiges SPD Mitglied Manfred Güllner äußerte sich in einem Interview mit der Welt zum AFD Umfragehoch folgendermaßen:
„Wenn eine kleine elitäre Minderheit der oberen Bildungs- und Einkommensschichten der Gesellschaft der großen Mehrheit der Andersdenkenden ihre Werte durch Belehrungen oder Verbote aufzwingt, kann das wohl als eine Art Diktatur gewertet werden. Nicht nur die Politik auf Bundesebene, sondern auch viele Kommunen orientieren sich zu sehr an einem vermeintlich grünen Zeitgeist. Übernimmt eine Partei wie die SPD nur von einer Minderheit geteilte grüne Positionen, treibt das Wähler über das rechtsradikale Potenzial hinaus zur AfD.“
Und genau dieses Phänomen sehen wir wieder, die Bevölkerung wird von einem Extrem zum anderen getrieben. Die Politik der AfD ist nicht unbedingt das was sich die Bevölkerung wünscht. Sie ist aber eben genau das Gegenteil der aktuellen Regierung und daher allemal es Wert sie zu wählen. Wie bei jeder Wahl denkt man sich “Schlimmer kann es ja nicht mehr werden”. Die Realität sieht leider immer wieder anders aus.
Widerstand gegen aktuelle Politik
Die Gründe, sich mit dem gefühlten geringeren Übel der AfD anzufreunden, sind unzählig. Zum einen ist es wie bereits gesagt eine Art Widerstand gegen die aktuelle woke und gender konzentrierte Politik. Zum anderen scheint Deutschland durch die Inflation, die steigende Armut, dem Reallohnverlust, der unausstehlichen deutschen Bahn, fehlenden Medikamenten, Handwerker- und Ärztemangel auf einem absteigenden Ast zu sitzen. Weiterhin schmeißt sich Deutschland unüberlegt in jede Flüchtlingswelle. Die Flüchtlingskrisen-Quittung kommt in Form von Wohnungsmangel, Notcontainern und etlichen Asylverfahren. Und zum krönenden Abschluss werden alle deutschen aufgeweckten Bürger als Querdenker, Schwurbler, Rechtsextremisten, Islamisten und Ähnliches abgestempelt. Nur leider führen sie gerade durch dieses Klassendenken und einteilen in diese Kategorien dazu, dass sich die Menschen von der Politik abwenden und in die Extreme gehen.
Wenn ich schon als Extremist gelte, habe ich in einer extremistischen Partei nichts zu verlieren, so das Denken vieler. Genau hier liegt die Schwachstelle der deutschen Politik, das nicht auffangen bzw. das Ausschließen dieser aus der Mitte der Bevölkerung.
Natürlich ist die Politik der AfD in keinster Weise eine Politik, die irgendein Mensch dieser Erde vertreten sollte. Die AfD zeigt jedoch, dass alleine durch die Tatsache, dass die anderen Parteien so schlecht sind, sich Menschen einer falschen Richtung hingezogen fühlen. Dies wiederum führt zu Entstehung problematischer Sichtweisen.
„Man muss es mit aller Deutlichkeit sagen: Wir sind dabei, ein ärmeres Land zu werden.“, so der Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelüschen im Interview mit der NZZ (Neue Züricher Zeitung) über die Wirtschaft Deutschlands.
Als 2019 das Corona-Drama begann, fing das Wirtschaftsproblem der Welt offen an die Oberfläche zu dringen. Lieferengpässe, Mangel an Baustoffen oder Medikamenten sind keine Seltenheit mehr. Schlimmer wurde es mit dem Ukraine–Russland Krieg 2022. Experten sind der Überzeugung, dass diese Problematik möglicherweise forciert wurde.
Unabhängig davon stiegen die verschiedenen Preise in allen Bereichen, woraufhin sich die Löhne steigerten. Während sich dann alle auf ihre gestiegenen Gehälter freuten, stieg die Inflation jedoch deutlich.
„Die Inflation ist ja nicht gottgegeben, sondern vom Staat gemacht: Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren die Europäische Zentralbank munter Geld drucken lassen, indem sie der Notenbank Staatsanleihen in Milliardenhöhe verkauft hat“, so der Ökonom Bernd Raffelüschen.
Löhne weiter am sinken
Das statistische Bundesamt gibt an: „Die Nominallöhne in Deutschland sind im 1. Quartal 2023 um 5,6 % gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Es handelt sich um den höchsten gemessenen Nominallohnanstieg für ein Berichtsquartal seit Beginn der Zeitreihe 2008. Die Verbraucherpreise stiegen im selben Zeitraum um 8,3 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken damit die Reallöhne im 1. Quartal 2023 um 2,3 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Ein Trend aus dem Jahr 2022 setzt sich somit fort: Die hohe Inflation zehrt das Lohnwachstum für die Beschäftigten auch zum Jahresbeginn 2023 mehr als auf.”
Der Nominallohn ist vereinfacht gesagt das verdiente Geld unabhängig von der Kaufkraft. Der Reallohn ist das verdiente Geld, aber unter Berücksichtigung einer Inflation, wie viel Kaufkraft das Geld besitzt.
Dies zeigt, dass trotz dessen, dass die Gehälter so hoch wie lange nicht zuvor gestiegen sind, am Ende des Tages bei uns allen weniger übrig bleibt als vor einigen Jahren, was natürlich eine ernstzunehmende Problematik ist. Ein Ende der Inflation ist natürlich nicht in Sicht.
An einem Beispiel vereinfacht dargestellt. Bei einem durchschnittlichen Jahresgehalt von 40 000 Euro jährlich ist der Reallohn, durch die Preissteigerungen, nur noch bei 36 000 Euro. Was natürlich weniger ist als vorher.
Aber nicht nur die Inflation, sondern auch die Steuern und dann zusätzlich noch die höheren Abgaben beispielsweise an die Krankenkassen oder Sozialabgaben führen bei uns allen zu weniger Verdienst.
Versprechungen wurden nicht gehalten
Zur Frage der AOK, in Bezug auf die Bundestagswahl 2021 wie man denn die Finanzierungsgrundlage des Gesundheitssystem sichern könne trotz der Milliardenhöhe an Ausgaben, antwortete die SPD Politikerin und Ärztin Sabine Dittmar unter anderem „Wir garantieren auch 2022, dass die Sozialversicherungsbeiträge insgesamt unter 40 Prozent bleiben.” Dieses Kernziel war wohl nicht so wichtig und wurde nicht im Koalitionsvertrag festgehalten, weshalb dieses Versprechen nicht eingehalten wurde.
Ein Wirtschaftswunder wie das von 1950 wird es in Deutschland aufgrund der hohen Belastungen durch Preissteigerungen für Gewerbe und Schrumpfung der Bevölkerung so nicht geben. Vieles scheint dem Zerfall näher als einer Regeneration. Aber kann es noch verhindert werden? Wir können abwarten und schauen, wie eilig es die deutsche Regierung mit dem Zerstören oder Reparieren der eigenen Welt hat. Aber wir können uns und auch unsere Kinder auf diese Veränderung vorbereiten. Wir müssen wissen, unabhängig der Veränderung, auf welcher Seite wir stehen und wofür.
Bundesamt für Verfassungsschutz: Islamistische Propaganda gegen queere Lebensweise nimmt zu, so die Überschrift des Artikels vom Ersten. In ihm steht:
“Auf Anfrage des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ bestätigt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine immer stärkere Instrumentalisierung queerpolitischer Themen wie Homosexualität und Transidentität durch islamistische Gruppierungen.
“Das Feindbild LGBTQI+ weckt Emotionen, mobilisiert und soll zur Rückbesinnung auf eine eigene, ‘islamisch’ konstruierte Identität in Abgrenzung zur als ‘verkommen’ diffamierten liberalen, westlichen Gesellschaft dienen,” teilte die Behörde auf Anfrage von REPORT MAINZ mit.”
Verbotene Liebe
Hintergrund ist die neue Dokumentation „Verbotene Liebe? Queere Muslime – bedroht und beschimpft.”
Es sind keine islamistischen Gruppierungen, die durch queerpolitische Themen instrumentalisiert werden. Wir alle sind es, die mit diesem Thema absichtlich instrumentalisiert werden. Die Muslime halten nur dagegen, damit nicht auch ihre Religion und die Zugehörigen davon angegriffen werden.
Es sollen alle Menschen und alle Religionen, trotz dessen, dass es diesen widerspricht, die Thematik unter Zwang akzeptieren, hinnehmen und sogar unterstützen. Es soll unter der Bevölkerung verbreitet sein, dass jemand, der so denkt, angeblich gegen die Verfassung widersprechen würde.
“Die Politikwissenschaftlerin Gülden Hennemann, die im bayerischen Justizvollzug eine Einheit zur Extremismusbekämpfung leitet, sagte dazu: „Das ist eine sehr klare Aussage und sehr antidemokratisch.“ Wer solche Aussagen tätige, unabhängig von der Frage, ob mit Gewalt oder ohne Gewalt, „ist für mich eindeutig gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und passt tatsächlich auch nicht in unsere Gesellschaft“, fügte sie hinzu.”
So schrieb es die deutsche Nachrichtenagentur.
Wenn das Berücksichtigen der christlichen Werte bedeutet, dass man sich gegen die scheinbar freiheitlich-demokratische Grundordnung stellen würde, dann ist zu bezweifeln, dass es eine freiheitlich-demokratische Grundordnung hier überhaupt gab.
Der Verfassungsschutz müsste sich doch aber nicht den Aufwand machen zu recherchieren inwiefern Muslime und Homosexualität miteinander vereinbar sind. Dieses Thema ist weder mit dem Judentum oder Christentum noch mit dem Islam in Einklang zu bringen. Es ist auch keine Propaganda, Homosexualität ist in allen drei Weltreligionen verboten.
Propaganda treibt die andere Seite
Muslimische Verbände, Gemeinschaften und Moscheegemeinden sollen in ihren Gemeinden Homophobie und Transfeindlichkeit bekämpfen. Zudem sollen ca. 23 Verbände an der Gestaltung eines Zitats “bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts an Schulen “ mitwirken. Und ich kann mir nur sehr gut vorstellen, dass die Mehrheit der Muslime nicht will, dass solch ein Islam ihren Kinder vermittelt wird.
Denn wenn solche Dinge gelehrt werden wie hier, die gegen Koran und Islam sprechen, wäre das nur ein Unterricht um die Kinder schon im frühen Alter an solche Ideologien zu gewöhnen.
Beispielsweise behauptet ein angeblicher Theologe Serdar Kurnaz, der in den Meiden zitiert wird, dass Homosexualität oder Transidentität mit dem Islam vereinbar wären. Für Muslime bedeuten solche Aussagen nichts, denn es sind Lügen, die Muslime nur zuhauf kennen.
Im Koran heißt es “Ihr habt eure Religion, und ich habe meine Religion.” (109,6) Aber selbst das lassen sie nicht zu. Sie lassen es nicht zu, die eigene Religion auszuüben. Nein, das ist für die westliche Welt nicht auszuhalten. Wenn man schon in der Hölle landet, dann zieht man gleich alle mit rein. Sie wollen, dass man ihre Ideologie unterstützt, bekräftigt und derselben Meinung angehört, aber darauf können sie inschallah noch lange warten.
Deutschland geht immer weiter bergab, Deutschland zerstört sich selbst oder Deutschland ist am Ende. Solche ähnlichen Aussagen hört man mittlerweile von vielen. Was steckt dahinter? Und was hat das mit der Generation Z zu tun?
Das herausragendste Wesen, der Mensch, wird seit Beginn von seinem eigenen Wesen ausgebeutet, degradiert und unterschätzt, in vielerlei Hinsicht und das nicht nur in Deutschland. Nun vollzieht die westliche Ideologie jedoch einen weiteren Schritt und das ist der Schritt nicht nur weg von Religion, sondern weg von Familie, weg von Eltern, weg von Kindern, weg vom Menschen als solches. Das hat zur Auswirkung, dass der Mensch (egal ob Mann oder Frau) nur noch an sich denkt und nur mit sich selbst beschäftigt ist.
Mit dieser Ideologie lässt sich kein Land regieren und so ein Land kann auch nicht aufblühen. In Deutschland fehlt es an allen Seiten an Ausbildungen, die durchgezogen werden, an Handwerksberufen, die beendet werden. Vor allem fehlt es aber an Schülern, die nach dem Abitur arbeiten gehen möchten.
Ideologie lässt Gesellschaft sterben
Warum klappt das aber in anderen Ländern? Es klappt dort, wo man die Gesellschaft als solches sieht, man für seine Kinder, Enkelkinder und Ur-Enkelkinder etwas aufbauen möchte, die nächste Generation vorbereiten und unterstützen möchte. Aber wer hier in Deutschland hat denn noch Urenkel und dann noch Kontakt zu diesen? Es sind sehr wenige.
Und nun, nachdem die Politik immer wieder darauf drängt, dass auch Frauen arbeiten gehen, da ja sonst niemand in diesem Land mehr arbeitet, kommt ein neuer Vorschlag aus der Politik. Und zwar empfiehlt unser Arbeitsminister Hubertus Heil eine frühe Berufsorientierung und betonte die handwerklichen Berufe. Er sagte:. „In vielen Bereichen des Handwerks kann man richtig gut verdienen.“ Angeblich.
Selbst Handwerker empfehlen ihren eigenen Beruf nicht mehr weiter, sie sind teilweise unterbezahlt, für die Arbeit, die sie leisten. Sie arbeiten unter schwierigsten Bedingungen, während andere Berufe jeden Tag im Homeoffice arbeiten können. Und Handwerker müssen sich teilweise bis ins hohe Alter, Gefahren und körperlicher Anstrengung aussetzen, die kein anderer Beruf derart fordert. Zudem wird das Rentenalter erhöht wodurch dieser schwere Beruf jegliche Attraktivität verliert.
Warum soll man sich in solch einem verantwortungsvollen Beruf noch anstrengen, wenn man doch Influencer oder Content-Creator alleine von zuhause werden kann?
Fachkräfte im Ausland gesucht
Pflegekräfte werden händeringend gesucht und nicht gefunden, weshalb Außenministerin Annalena Baerbock und Arbeitsminister Hubertus Heil im Ausland nun geschickt eine Anwerbe-Strategie verfolgen.
Heil sagte: “Wir werden dabei sehr sensibel vorgehen, damit wir keinem Land die Arbeitskräfte nehmen, die es selber braucht (…) Wir profitieren, die Herkunftsländer profitieren, etwa indem wir uns in der Ausbildung vor Ort engagieren, und die Menschen, die zu uns kommen, profitieren: durch einen gut bezahlten Job für sie selbst und vielleicht auch durch die Möglichkeit, Familienangehörige in der Heimat finanziell zu unterstützen.”
Das wäre so die Traumvorstellung, die aber leider nicht funktioniert. Zudem ist der Ausländerhass mehr als real und das will sich keiner antun.
Spiegel berichtet im Artikel “Heil und Baerbock wollen Pflegekräfte in Brasilien anwerben”: “Schätzungen zufolge benötigt Deutschland bis zu 180.000 zusätzliche Pflegekräfte, weil die Bevölkerung immer älter, die Zahl der Beschäftigten in der Tendenz aber immer geringer wird. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im Jahr 2022 jedoch gerade einmal 656 Pflegekräfte aus dem Ausland nach Deutschland vermittelt. 2022 begannen laut Statistischem Bundesamt 52.300 Menschen in Deutschland eine Ausbildung zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann. 4000 beziehungsweise sieben Prozent weniger als im Vorjahr”
Ja, wir brauchen Arbeitskräfte, aber wir brauchen dennoch Schüler und Auszubildende, die auch in den handwerklichen Berufen Fuß fassen möchten. Deutschland ist stark auf das Ausland angewiesen, aber soll das immer so bleiben? Die handwerklichen und weitere schwere Berufe müssen attraktiver gestaltet werden. Es kann doch nicht sein, dass jede Woche irgendein Beruf streiken muss, dadurch alles lahmlegt und erst dann nachgedacht wird, die Gehälter zu erhöhen.
Kommt ein neues Gesetz?
Die Lage ist ernst. Rund um Bundesinnenministerin Nancy Faeser entwickelt sich aktuell ein Gesetzesentwurf. Dieser soll zu einer schnelleren und einfacheren Einbürgerung führen. Man erhofft sich dadurch, dass mehr Ausländer ins Land kommen.
Aber selbst die darauffolgende Generation der Grundschüler lernt das Lesen nicht mehr richtig, wodurch die Hoffnung auf eine intelligentere Generation eher dahin schwindet. Bleibt abzuwarten, was bis dahin mit dieser Gesellschaft geschieht.
Der Eurovision-Song Contest ist vorbei und was bleibt, ist der letzte Platz der deutschen Band. Ganz im Sinne ihres eigenen Namen “Lord of the Lost”, also der Herr der Verlorenen. Im wahrsten Sinne des Wortes.
Der Eurovision Song Contest ist ein seit 1956 existierender Wettbewerb internationaler Musiker. Trotz des Namens Eurovision nehmen auch nicht europäische Länder an diesem Wettbewerb teil wie Israel, Australien, Aserbaidschan oder früher auch Russland. Geleitet wird der grauenvolle Contest von niemand geringerem als den “Big Five” Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien.
Früher noch sangen die Nationen in ihren eigenen Sprachen, um ihre Nation vorzustellen, heutzutage sind die meisten Lieder auf englisch und keiner der Nationen vertritt noch wirklich ihr Land.
Unpolitisch?
Zudem bezeichnet sich der Eurovision Song Contest als unpolitisch, weshalb der ukrainische Präsident nicht wie sonst bei allen möglichen Events, Festveranstaltungen oder Parlamenten eine Rede halten durfte. Jedoch darf man sich fragen, wieso dann Israel am Contest teilnehmen darf, wieso Russland seit letztem Jahr ausgeschlossen wurde und wieso Ukraine unbedingt letztes Jahr gewinnen musste?
Da die Ukraine letztes Jahr gewann, müsste eigentlich der diesjährige Wettbewerb im Heimatland stattfinden. Aufgrund des Krieges fand es dieses Jahr jedoch in England in Liverpool statt, wodurch die Politsatire ihren natürlichen Lauf nahm und mit dem Lied “You’ll never walk alone” in Richtung Ukraine endete. Fehlen durfte natürlich auch nicht, dass die Abendkleider der Moderatorinnen in Blau und Gelb, den Nationalfarben der Ukraine waren. Wenn sich das alles nicht wie ein fertiges Drehbuch anhört.
Flagge zeigen?
Und was machte Deutschland? Seit 2015 wurden sie einmal 4. Platz und seit dem unbesiegbarer letzter und vorletzter Platz. Dieses Jahr wieder einmal Letzter. Selbst zdf titelt: “Warum wird Deutschland ständig Letzter?”
Ja, wie kann das nur sein? Während in einem Werbevideo für den ESC 23 alle Länder ihre eigene Fahne schwenken, schwenkt Deutschland eine LGBT Flagge. Während am ESC Finale sich alle mit ihrer eigenen Flagge auf der Bühne vorstellen, weht bei Deutschland keine Fahne. Alleine solche Gesten zeigen, dass sie für keine Nation, sondern eine Ideologie antreten, was ist das für eine Repräsentation eines Landes? Da machen sich die deutschen Kommentatoren lustig über die iranische Nationalelf während der WM, die nicht mitsingt, ja aber was ist mit den Deutschen, die haben noch nicht mal eine Flagge hinter der sie stehen.
Weiter im Text, wer ist Erster und warum sind sie Letzter? Schwedens Sängerin wurde erster und Israel sogar 3. Platzierter. Wenn man sich die deutsche Band “Lord of the Lost” mit ihrem Song “Blood & Glitter” einmal ansehen würde, dann wüsste man wieso. Es ist ein gefühlter Vorspann aus der Hölle. Auf der Bühne hüpfen Männer mit langen Haaren, teilweise verstörender Schminke und verstörender Kleidung auf einer Bühne zu einer Rockmusik, die in keinem Horrorfilm Platz finden würde plus Feuer-Effekten.
Es sind immer die Anderen
Selbst die Jury gibt Deutschland nur 3 Punkte, das Publikum 15, macht zusammen 18 Punkte auf dem letzten Platz, dicht gefolgt von Großbritannien mit 24 Punkten auf dem vorletzten Platz.
“Falscher Abend, falsches Publikum, falsche Jurys”, titelte die Welt am Montag. Typisch Deutschland, immer sind alle anderen Schuld.
Es stimmt natürlich, der ESC ist ein Schaubild für eine gruselige Gesellschaft, man fragt sich, ob es überhaupt noch normale Menschen außerhalb dieser gibt. Da bekommt man es schon mit der Angst zu tun. Da scheint die schaulustig verkleidete Gesellschaft von den Tributen von Panem gar nicht so weit hergeholt zu sein.
Was schrieb das Netz?
Zurecht machen sich unzählige Twitter-Nutzer lustig. Ein User schrieb:
“Sehe ich das richtig, dass Deutschland, als einziges Land beim #esc (aber eigentlich als einziges Land auf der Welt), nicht im Stande ist, bei einem Wettbewerb zwischen Ländern die eigene Nationalfahne zu zeigen? Dass man stattdessen ‘ne Trans-Regenbogen-Flagge wählt? Dass man am gleichen Abend nach erbärmlicher Leistung letzter wird? Und dass die Band passenderweise „Lord of the Lost“ heißt? Das ist alles so hochgradig erbärmlich, dass man eigentlich drüber lachen muss.”
Ein anderer postete: “Alle zeigen ihre Landesfahnen, nur die Ultrawoken von @LordOfTheLost machen das. Der Name ist Programm. Welches Land soll das bitte sein – Dummland? Letzter Platz beim #Esc – absolut verdient. Chapeau.”
Aber das unbelehrbare Deutschland kann sich nicht verbessern. Der ARD-ESC-Chef Andreas Gerling sagte: „Wir sind mit einem außergewöhnlichen Act gestartet, der überhaupt nicht das Ergebnis erzielt hat, das wir uns gewünscht haben. Das ist sehr, sehr enttäuschend und ernüchternd“.
Hätte man mich früher gefragt, hätte ich das von vornherein schon sagen können.
Lehre?
Was kann Deutschland daraus lernen? Der ESC war eine komplette Blamage von vorne bis hinten. Nicht nur, dass Deutschland Unmengen an Geld für die Teilnahme an dieser Blamage zahlt, haben sie sich auch noch selbst ins Knie geschossen.
Nachdem von vielen der Rücktritt Deutschlands aus dem ESC gefordert wurde, teilten zuständige des ARD mit: “Wir sind in jedem Jahr mit großer Freude dabei. Und das bleibt auch so (…) Deutschland ist ein so vielfältiger, spannender und auch innovativer Musikmarkt, es gibt deshalb überhaupt keinen Grund, nicht wieder anzutreten.”
Finanzminister Lindners Termin in China wurde kurzfristig verschoben und in Deutschland entflammt erneut die Debatte über den Umgang mit China.
Im Podcast “The Pioneer Briefing” sprach Lindner davon, „ein weniger samtpfötiges Auftreten“ an den Tag zu legen und „einen selbstbewussten und realistischen Umgang mit China“ zu haben.
Da fragt man sich, spricht hier gerade wirklich Deutschland empört von China? War es doch Deutschland und die Außenministerin Annalena Baerbock, die vor der chinesischen Presse und dem Chinesischen Außenminister davon sprach: „Keine Entkopplung, sondern cleveres De-Risking ist die Devise“.
Grund der Absage unklar
Der chinesische Außenminister warnte Deutschland sogar noch davor, sich wirtschaftlich zu entkoppeln. Doch Deutschland will sich ja scheinbar nicht entkoppeln, sondern das Risiko minimieren, indem man eigene Abhängigkeiten minimiert. Was an sich nichts Schlechtes wäre, wenn nicht die USA dahinter stecken würden, die einen Krieg und eine komplette Abhängigkeit der Deutschen von den USA wünschen.
Über die Gründe der Absage des Lindner-Termins wird wild spekuliert, aber kann man es den Chinesen verdenken? Auf der einen Seite werfen die Deutschen China in Sachen Russland-, Hongkong-, Taiwan- und Menschenrechtspolitik alles Mögliche vor. Menschenrechte sollen beschnitten werden, Taiwan soll sich selbst gehören usw.
Baerbock sei besorgt um das zivilgesellschaftliche Engagement und die immer weiter schrumpfenden Menschenrechte in China.
Die Chinesen sind jedoch nicht auf den Mund gefallen und betonten, dass China keinen Lehrmeister aus Deutschland brauche. Sie lehne auch die Verunglimpfungen durch Deutschland mit sogenannten Menschenrechtsfragen sowie Lügen und Gerüchten ab.
Zudem bewegen sich die Deutschen auf gefährlichem Terrain was die Taiwan-Politik angeht. Macron warnte Deutschland zwar kein Vasall der USA zu sein und selbst an die eigenen Interessen zu denken, aber keine Chance.
China macht deutlich: „Dass Taiwan zurückfällt an China, ist ein Bestandteil der internationalen Ordnung.“ An anderer Stelle betonte China, “jede Form offizielle(n) Kontakt(s) zu Taiwan einzustellen”.
Das hielt Deutschland nicht ein und Bildungsministerin Stark-Watzinger besuchte im März als erstes deutsches Regierungsmitglied seit über 25 Jahren Taiwan. Dies ist aus Sicht Chinas ein ungeheuerlicher Akt, denn es ist nicht so, wie es das deutsche Auswärtige Amt behauptet, dass der Besuch der Bildungsministerin im Einklang mit der deutschen Ein-China-Politik stehe. Dieser Akt steht entgegen der eigentlichen China-Politik, mit Taiwan in offizielle Beziehung zu treten.
„Wir lassen uns unsere liberalen Werte nicht für gute Geschäfte abkaufen“, sagte Lindner.
Scheinheilige Moralapostel
Für die aktuelle Regierung stehen die so tollen liberalen Werte vor jeder Politik, Gesetz und wirtschaftlichen Interesse. Das Außenministerium setzt die moralische Profilierung über die Sicherheit des eigenen deutschen Volkes. Wenn sie jedoch so viel auf Moral setzen, warum handelt man dann genau andersherum?
Deutschland respektiert China nicht, vor ihren Augen lügen sie die einheimische Presse an und versuchen Zwietracht zu stiften. Sie kooperieren unerlaubt mit Taiwan, versuchen mit allen Mitteln China in und außerhalb Deutschlands zu degradieren, obwohl es doch Deutschland ist, die von China abhängig sind. Wie kann man jegliche moralische Grundsätze so beiseite schieben, dann aber als großer Moralapostel um die Welt stolzieren?
Gleichzeitig gibt es doch wirtschaftliche Interessen eines Landes, um voranzuschreiten, um Erfolge zu erzielen? All dies ist seit der Abhängigkeit Amerikas unwichtig.
Amerika, ihr großes Vorbild, begeht und beging mit oder auch ohne Deutschland die schlimmsten Kriegsverbrechen, aber auch das ist kein Grund der Sorge, keine Moralpredigt und auch keine Schlagzeile Wert.
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